US-Militär soll bei Abschiebungen helfen: Geheimes Memo aufgetaucht

WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Ein kürzlich aufgetauchtes Memo des US-Heimatschutzministeriums deutet darauf hin, dass die Trump-Administration plant, das US-Militär verstärkt für ihre Abschiebungspolitik einzusetzen.

Ein durchgesickertes Memo des US-Heimatschutzministeriums zeigt, dass die Trump-Regierung in Erwägung zieht, das US-Militär zur Unterstützung ihrer Abschiebungsagenda einzusetzen. Dies geht aus einem Bericht hervor, der von einer führenden Branchenpublikation veröffentlicht wurde. Das Memo, das angeblich von Phil Hegseth, einem hochrangigen Berater des Ministeriums und Bruder des Verteidigungsministers Pete Hegseth, verfasst wurde, beschreibt die Notwendigkeit, militärische Ressourcen für die Abschiebung von Einwanderern zu nutzen.

Bereits im Juni hatte Präsident Donald Trump etwa 5.000 Mitglieder der Nationalgarde nach Los Angeles entsandt, um gegen Proteste vorzugehen, die sich gegen Razzien der Einwanderungs- und Zollbehörde richteten. Zusätzlich wurden 700 US-Marines in die Stadt geschickt, um die “gewalttätigen Aufstände” zu unterdrücken. Die meisten dieser Truppen wurden inzwischen wieder abgezogen. Das Memo deutet jedoch darauf hin, dass ähnliche Einsätze in Zukunft erwartet werden.

Das Dokument beschreibt ein Treffen am 21. Juni zwischen hochrangigen Beamten des Heimatschutzministeriums und des Pentagon. Es wird vorgeschlagen, dass das US-Militär für die Abschiebungsbemühungen der Trump-Administration über Jahre hinweg benötigt wird. Zu den Teilnehmern des Treffens gehörten laut Bericht auch Phil Hegseth und der amtierende ICE-Kommissar Todd Lyons.

Das Memo gibt auch zu, dass der Einsatz von Truppen in Los Angeles nicht wie erhofft verlief. Dennoch wird erwartet, dass ähnliche Operationen in Zukunft durchgeführt werden. Es wird betont, dass die militärische Führung die Dringlichkeit der Mission zum Schutz der Heimat verstehen muss, um die politischen Ziele der Administration zu erreichen.

Die Diskussion über den Einsatz des Militärs zur Unterstützung von Abschiebungen wirft Fragen über die Rolle des Militärs im Inland auf. Kritiker befürchten, dass eine solche Politik die Trennung zwischen militärischen und zivilen Aufgaben verwischen könnte, was in den USA traditionell vermieden wird.

Die Auswirkungen auf die betroffenen Gemeinschaften könnten erheblich sein, da der Einsatz von Militärpersonal in zivilen Angelegenheiten oft als Eskalation wahrgenommen wird. Experten warnen, dass dies zu weiteren Spannungen und Widerstand führen könnte.

Die langfristigen Pläne der Trump-Administration, das Militär in Abschiebungsprozesse einzubinden, könnten auch rechtliche und ethische Fragen aufwerfen. Die Einhaltung der Menschenrechte und der Schutz der Zivilbevölkerung müssen bei solchen Einsätzen gewährleistet sein.

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