SANTA TERESA / LONDON (IT BOLTWISE) – In einem beispiellosen Schritt haben US-Truppen erstmals Festnahmen innerhalb der von der Trump-Administration eingerichteten Militärzonen an der Grenze zu Mexiko durchgeführt.
Die US-Armee hat bekannt gegeben, dass erstmals Festnahmen innerhalb der Militärzonen an der Grenze zu Mexiko erfolgt sind. Diese Zonen, die sich über 260 Meilen entlang der Grenze in New Mexico und Texas erstrecken, wurden von Verteidigungsminister Pete Hegseth als Erweiterungen von US-Armeebasen deklariert. Dies erlaubt den Truppen, Migranten und andere Zivilisten vorübergehend festzuhalten.
Am 3. Juni wurden drei Personen, die als „illegale Ausländer“ bezeichnet wurden, von Truppen in der Nähe von Santa Teresa, New Mexico, festgenommen und anschließend der US-Grenzpatrouille übergeben. Dies markiert das erste Mal, dass das Verteidigungsministerium eine vorübergehende Festnahme in einer der National Defense Areas verzeichnet hat.
Historisch gesehen haben US-Präsidenten aktive und Reservetruppen an der internationalen Grenze in unterstützenden Rollen für die US-Grenzpatrouille eingesetzt, wie etwa bei Überwachungs- und Bauarbeiten. Präsident Donald Trump ging jedoch einen Schritt weiter, indem er den Truppen das Recht einräumte, Eindringlinge in den Zonen festzuhalten, bis die zivile Strafverfolgung die Zuständigkeit übernimmt.
Die Ausweisung dieser Zonen als Militärbasen ermöglichte es den Truppen, Migranten festzunehmen, ohne dass Trump das Aufstandsgesetz von 1807 anwenden musste. Dieses Gesetz erlaubt es einem US-Präsidenten, Bundestruppen im Inland zur Unterdrückung von Ereignissen wie zivilem Ungehorsam einzusetzen.
Die strafrechtliche Verfolgung von Dutzenden von Migranten, die in den Zonen gefangen wurden, stieß auf Rückschläge vor Gericht, nachdem Richter in New Mexico und Texas Anklagen wegen Hausfriedensbruchs abwiesen und eine peruanische Frau freisprachen, da sie nicht wussten, dass sie in eingeschränkte Gebiete eindrangen.
Die Hauptaufgabe der Truppen in den Zonen besteht darin, illegale Grenzübertritte zu erkennen und zu verfolgen, wobei bisher etwa 390 solcher Erkennungen erfolgt sind. Die Nachricht von den Festnahmen in den Militärzonen kam, als Trump staatlich basierte Nationalgardetruppen nach Los Angeles entsandte, um Proteste gegen Einwanderungsrazzien zu überwachen.
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