Weimer drängt auf Plattform-Soli zur Stärkung des deutschen Mediensystems

BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer bleibt trotz erheblichem Widerstand entschlossen, seine Pläne für einen sogenannten Plattform-Soli umzusetzen. Diese Abgabe zielt darauf ab, die Erlöse großer US-Digitalkonzerne zu besteuern, um das deutsche Mediensystem zu stärken.

Die Diskussion um die Einführung eines Plattform-Solis in Deutschland nimmt Fahrt auf. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer zeigt sich entschlossen, trotz erheblichem Widerstand aus der Politik, insbesondere von CDU-Vertretern wie Wirtschaftsministerin Katherina Reiche und Unionsfraktionschef Jens Spahn, an seinen Plänen festzuhalten. Diese Abgabe soll die Erlöse großer US-Digitalkonzerne betreffen und damit das deutsche Mediensystem stärken.

Weimer plant, im Herbst ein umfassendes Konzept zur Regulierung der Macht großer Internetplattformen vorzustellen. Dieses Konzept soll steuerrechtliche, kartellrechtliche und regulatorische Aspekte umfassen. Der Plattform-Soli könnte, ähnlich wie das österreichische Modell, erhebliche Einnahmen generieren. In Österreich müssen seit 2020 fünf Prozent der Einkünfte aus der Werbevermarktung abgeführt werden, während Weimer für Deutschland eine Abgabenhöhe von zehn Prozent erwägt.

Die Initiative stößt jedoch auf Bedenken, dass sie den bestehenden Zollstreit mit den USA verschärfen könnte. Trotz dieser Bedenken verweist Weimer auf ein starkes Meinungsbild im Bundestag, das eine Digitalabgabe unterstützt. Er sieht den Auftrag aus dem Koalitionsvertrag als klare Handlungsanweisung, die nun beherzt umgesetzt werden soll.

Die Einführung einer solchen Abgabe könnte nicht nur finanzielle Mittel generieren, sondern auch die Position Deutschlands im globalen digitalen Wettbewerb stärken. Durch die Regulierung der Macht großer Plattformen könnte das deutsche Mediensystem unabhängiger von ausländischen Einflüssen werden. Weimer bleibt optimistisch, dass seine Vorschläge die notwendige Unterstützung finden werden, um die digitale Souveränität Deutschlands zu sichern.

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