Recht auf Reparatur: Neue Impulse für das Militär

WASHINGTON / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die Diskussion um das Recht auf Reparatur hat nun auch das US-Militär erreicht. Ein aktuelles Memorandum des Verteidigungsministeriums unterstreicht die Bedeutung dieser Initiative, die darauf abzielt, die Kosten zu senken und die Effizienz zu steigern.

Die jüngsten Bemühungen des US-Verteidigungsministeriums, das Recht auf Reparatur in den Fokus zu rücken, könnten weitreichende Auswirkungen auf die militärische Effizienz und die Kostenstruktur haben. Ein Memorandum des Verteidigungsministers vom 30. April fordert die Armee auf, Reparaturrechte in ihre Beschaffungsverträge zu integrieren. Diese Initiative zielt darauf ab, die Abhängigkeit von großen Rüstungsunternehmen zu verringern und die Wartungskosten zu senken.

Unter dem Titel „Akquisitionsreform und Budgetoptimierung“ fordert Verteidigungsminister Pete Hegseth, dass Armeesekretär Dan Driscoll Vertragsänderungen vorschlägt, die es der Armee ermöglichen, ihre Ausrüstung selbst zu warten. Dies umfasst den Zugang zu Wartungswerkzeugen, Software und technischen Daten, die durch geistige Eigentumsrechte eingeschränkt sein könnten.

Die Unterstützung für diese Maßnahmen kommt auch aus dem Kongress. Die demokratische Senatorin Elizabeth Warren aus Massachusetts lobte die Direktive und betonte, dass diese Reform die Armee widerstandsfähiger in zukünftigen Konflikten machen würde. Sie hob hervor, dass die Abhängigkeit von großen Rüstungsfirmen, die oft hohe Kosten und lange Reparaturzeiten verursachen, reduziert werden könnte.

Ein Bericht der Public Interest Research Group (PIRG) unterstützt diese Maßnahmen und hebt hervor, dass das Verteidigungsministerium Flexibilität in der Wartung seiner Systeme und Ausrüstung benötigt. Die Möglichkeit, eigene Reparaturen durchzuführen, wird als entscheidend angesehen, um die Einsatzbereitschaft zu gewährleisten.

Warren hat sich bereits in der Vergangenheit für das Recht auf Reparatur im Militär starkgemacht. Im Dezember letzten Jahres brachte sie zusammen mit der Abgeordneten Marie Gluesenkamp Perez den „Servicemember Right-to-Repair Act“ ein, der darauf abzielt, die durch Auftragnehmer auferlegten Beschränkungen bei der Diagnose und Reparatur von Ausrüstung zu reduzieren.

Die Einführung von Abschnitt 828 im Verteidigungsermächtigungsgesetz im Juli 2024 ist ein weiterer Schritt in diese Richtung. Dieser Abschnitt verlangt von Beschaffungsauftragnehmern, einen fairen Zugang zu Reparaturmaterialien zu gewähren, was die Transparenz und Verfügbarkeit von Ersatzteilen und Informationen verbessern soll.

Die Initiative stößt jedoch auch auf Widerstand. Eine Koalition von Verteidigungsunternehmen argumentiert, dass es keine gemeldeten Hindernisse für Wartung und Reparatur gibt, die eine solche Politik rechtfertigen würden. Sie befürchten zudem, dass Abschnitt 828 keine ausreichenden Maßnahmen zum Schutz von Eigentumsinformationen bietet.

Ob die Beschaffungsabteilung der Armee in der Lage sein wird, diese Anforderungen effektiv zu verhandeln, bleibt abzuwarten. Greg Williams vom Center for Defense Information betonte, dass es erheblicher Anstrengungen bedarf, um sicherzustellen, dass alle notwendigen geistigen Eigentumsrechte erworben werden.

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