NEW YORK / LONDON (IT BOLTWISE) – Der UN-Sicherheitsrat hat eine Resolution abgelehnt, die den Iran von Sanktionen verschonen sollte. Dies könnte zur Wiedereinsetzung der Sanktionen führen, die zwischen 2006 und 2010 gegen Teheran verhängt wurden. Die Entscheidung fällt in eine kritische Phase der Verhandlungen zwischen europäischen Staaten und dem Iran, die das Atomabkommen von 2015 betreffen.

Der UN-Sicherheitsrat hat kürzlich eine Resolution abgelehnt, die darauf abzielte, den Iran von erneuten Sanktionen zu verschonen. Diese Entscheidung könnte zur Wiedereinsetzung der Sanktionen führen, die zwischen 2006 und 2010 gegen Teheran verhängt wurden. Die Resolution scheiterte, da nicht die erforderlichen neun Stimmen für eine weitere Aussetzung der Sanktionen erreicht wurden. Besonders Russland und China stimmten für den Text, während Deutschland derzeit nicht stimmberechtigt ist.
Die europäische Triade aus Deutschland, Großbritannien und Frankreich, die Vertragsstaaten des Atomabkommens von 2015 sind, hat den sogenannten Snapback-Mechanismus aktiviert. Dieser Mechanismus ermöglicht die Wiedereinführung von Sanktionen, wenn der Iran gegen die Vereinbarungen des Atomdeals verstößt. Ein zentraler Punkt der Kritik ist die Anreicherung von Uran, die weit über die für zivile Zwecke notwendigen Werte hinausgeht.
Die bevorstehende Wiedereinsetzung der Sanktionen könnte erhebliche Auswirkungen auf die iranische Wirtschaft haben, die bereits durch bestehende US-Sanktionen stark belastet ist. Die reaktivierten UN-Maßnahmen zielen auf die Wirtschaft und Militärgüter des Landes ab, was den Druck auf Teheran weiter erhöhen dürfte. Unternehmen weltweit könnten sich aufgrund der Unsicherheiten und Risiken noch stärker von Geschäften mit dem Iran distanzieren.
Die Reaktion des Iran auf die bevorstehenden Sanktionen ist schwer vorhersehbar. Es besteht die Möglichkeit, dass Teheran auf Konfrontationskurs geht und Maßnahmen gegen die Internationale Atomenergiebehörde ergreift. Weitere Eskalationsschritte könnten ein Ausstieg aus dem internationalen Vertrag zur Nicht-Verbreitung von Nuklearwaffen oder sogar die Ankündigung des Baus einer Atombombe sein. Der Iran hat jedoch stets betont, keine Atomwaffen anzustreben.

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