BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Bundeskanzler Friedrich Merz hat einen Plan vorgestellt, um der Ukraine mit eingefrorenen russischen Vermögenswerten einen zinslosen Kredit zu gewähren. Diese Initiative zielt darauf ab, die militärische Verteidigungsfähigkeit der Ukraine zu stärken und gleichzeitig die nationalen Haushalte der EU-Staaten zu entlasten. Merz sieht darin ein klares Signal der Widerstandsfähigkeit gegenüber Moskau.
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Bundeskanzler Friedrich Merz hat einen ehrgeizigen Plan vorgestellt, um der Ukraine mit einem zinslosen Kredit in Höhe von fast 140 Milliarden Euro zu helfen. Diese Mittel sollen aus den in Europa eingefrorenen Vermögenswerten der russischen Zentralbank stammen. Der Kredit würde erst zurückgezahlt, wenn Russland die Ukraine für die verursachten Schäden entschädigt hat. Merz betont, dass diese Maßnahme ein unmissverständliches Signal der Widerstandsfähigkeit an Moskau senden soll.
Die Europäische Union hat sich verpflichtet, die Ukraine so lange zu unterstützen, wie es notwendig ist. Merz argumentiert, dass es an der Zeit sei, dieses politische Versprechen mit einem konkreten Instrument zu untermauern. In den letzten Jahren sei man nur auf Sicht gefahren, doch nun sei es wichtig, Finanzmittel zu mobilisieren, die die militärische Durchhaltefähigkeit der Ukraine auf mehrere Jahre absichern.
Ein wesentlicher Vorteil des Merz-Plans wäre die Entlastung der nationalen Haushalte der EU-Staaten. Diese müssten die notwendige Unterstützung für die Ukraine nicht mehr aus ihren eigenen Mitteln finanzieren, sondern lediglich Garantien für den Fall leisten, dass die eingefrorenen russischen Gelder unerwartet freigegeben werden müssen. Merz plant, seinen Vorschlag beim kommenden informellen EU-Gipfel in Kopenhagen zu thematisieren.
Die Diskussion über die Nutzung russischer Vermögenswerte zur Unterstützung der Ukraine ist nicht neu. Es geht um rund 200 Milliarden Euro, die größtenteils von dem in Brüssel ansässigen Finanzinstitut Euroclear verwahrt werden. Ein direkter Enteignungsbeschluss wird jedoch skeptisch gesehen, da rechtliche Bedenken und mögliche Vergeltungsmaßnahmen seitens Moskau bestehen. Alternativen zur direkten Nutzung der Vermögenswerte werden daher intensiv diskutiert.
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