JERUSALEM / LONDON (IT BOLTWISE) – In einer überraschenden Ansprache im israelischen Parlament hat US-Präsident Donald Trump die Begnadigung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gefordert. Der israelische Regierungschef steht seit Jahren wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht. Trumps Aufruf könnte die politischen Spannungen in Israel weiter verschärfen.
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In einer bemerkenswerten Rede vor der Knesset, dem israelischen Parlament, hat der ehemalige US-Präsident Donald Trump die Begnadigung des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu gefordert. Netanjahu, der seit Jahren wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht steht, wird vorgeworfen, Luxusgeschenke von befreundeten Milliardären angenommen zu haben. Trump bezeichnete Netanjahu als einen der besten Anführer in Kriegszeiten und stellte die Frage, warum der israelische Präsident Izchak Herzog ihm nicht eine Begnadigung erteile.
Die Forderung Trumps kommt zu einem Zeitpunkt, an dem Israel mit erheblichen politischen Verwerfungen konfrontiert ist. Die Debatte um eine mögliche Begnadigung Netanjahus ist nicht neu, doch Trumps öffentliche Unterstützung könnte die Diskussionen neu entfachen. Präsident Herzog hatte in der Vergangenheit betont, dass niemand über dem Gesetz stehe, sich jedoch vorbehalten, nach seinem Gewissen zu handeln.
Der Prozess gegen Netanjahu läuft seit mehr als fünf Jahren und umfasst Vorwürfe, dass er Luxusgeschenke im Wert von rund 174.000 Euro angenommen habe. Netanjahu hat die Anschuldigungen stets zurückgewiesen und von einer Hexenjagd gesprochen. Trumps Bemerkungen, dass sich niemand um Geschenke wie Zigarren und Champagner scheren sollte, könnten als Versuch gewertet werden, die Vorwürfe zu verharmlosen.
Die politische Landschaft in Israel ist bereits angespannt, und Trumps Einmischung könnte die Spannungen weiter verschärfen. Die Frage der Begnadigung ist nicht nur eine rechtliche, sondern auch eine politische, die das Potenzial hat, die israelische Gesellschaft weiter zu polarisieren. Beobachter fragen sich, ob Trumps Einfluss ausreicht, um eine Wende in diesem langwierigen Prozess herbeizuführen.
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