BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Inmitten wachsender Spannungen innerhalb der schwarz-roten Koalition ruft Bundeskanzler Friedrich Merz zu mehr Einigkeit auf. Trotz eines erfolgreichen Koalitionsausschusses kam es zu unerwarteten Auseinandersetzungen, insbesondere in Bezug auf das Wehrdienstgesetz. Merz betont die Notwendigkeit, dass die Regierung geschlossen auftritt und die bestehenden Probleme effizient löst.
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Bundeskanzler Friedrich Merz hat die schwarz-rote Koalition dazu aufgerufen, interne Streitigkeiten zu minimieren und sich stärker auf die Lösung bestehender Probleme zu konzentrieren. Nach einer Strategieklausur des Parteipräsidiums in Berlin äußerte sich der CDU-Vorsitzende besorgt über den Eindruck, den die Regierung in der Öffentlichkeit hinterlässt. Er betonte, dass die Regierung nicht zerstritten sei, sondern dass es lediglich Diskussionen im Detail gebe, die jedoch durch einen guten Koalitionsvertrag abgedeckt seien.
Merz räumte ein, dass es nach einem erfolgreichen Koalitionsausschuss zu unerwarteten Auseinandersetzungen innerhalb der SPD-Fraktion gekommen sei, insbesondere in Bezug auf das Wehrdienstgesetz. Solche Vorfälle sollten sich seiner Meinung nach nicht wiederholen. Um das Problem zu lösen, habe er bereits mit Verteidigungsminister Boris Pistorius telefoniert und plane, sich in den kommenden Tagen mit ihm zu treffen.
Der CDU-Vorsitzende betonte die Bedeutung einer verbesserten Abstimmung und Kooperation zwischen der Bundesregierung und den Regierungsfraktionen. Gute Kompromisse bei Sachfragen seien entscheidend, um die Regierungsarbeit effektiv zu gestalten. Merz zeigte sich zuversichtlich, dass auch beim umstrittenen Rentenpaket eine Lösung gefunden werden könne, obwohl die Junge Gruppe der Unionsfraktion die aktuellen Pläne der Regierung als nicht zustimmungsfähig bezeichnet hatte.
Insgesamt unterstrich Merz die Notwendigkeit, dass die Regierung geschlossen auftritt und die von ihr eingeleiteten Maßnahmen nicht durch interne Streitigkeiten überdeckt werden. Die Herausforderungen, vor denen die Koalition steht, erfordern seiner Meinung nach eine klare und einheitliche Vorgehensweise, um das Vertrauen der Bevölkerung in die Regierungsarbeit zu stärken.
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