EU-Kommission wirft Meta und Tiktok Verstöße gegen Digitalgesetz vor

BRÜSSEL / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Europäische Kommission hat Facebook, Instagram und Tiktok vorläufige Verstöße gegen das EU-Digitalgesetz vorgeworfen. Die Plattformen könnten mit hohen Geldstrafen belegt werden, wenn sie keine entlastenden Beweise vorlegen oder Anpassungen vornehmen. Besonders im Fokus stehen mangelnde Datentransparenz und der Schutz von Minderjährigen.

Die Europäische Kommission hat in einer vorläufigen Untersuchung festgestellt, dass Facebook, Instagram und Tiktok gegen das EU-Digitalgesetz verstoßen könnten. Die Plattformen stehen unter Verdacht, Forschern nicht genügend Einblicke in ihre Daten zu gewähren, was die Untersuchung von gewaltverherrlichenden Inhalten auf Kinder erschwert. Diese Vorwürfe basieren auf dem Digital Services Act (DSA), der Transparenz und den Schutz von Nutzern, insbesondere Minderjährigen, sicherstellen soll.

Zusätzlich zu den allgemeinen Vorwürfen gegen alle drei Plattformen erhebt die EU-Kommission spezifische Anschuldigungen gegen Facebook und Instagram. Diese sollen es Nutzern erschweren, illegale Inhalte zu melden. Der Prozess zur Anzeige solcher Inhalte sei zu komplex und irreführend, was im Widerspruch zu den Anforderungen des DSA steht. Auch das Beschwerdeverfahren bei der Sperrung von Accounts oder der Löschung von Inhalten wird als zu umständlich kritisiert.

Die möglichen Konsequenzen für die betroffenen Unternehmen sind erheblich. Sollte die EU-Kommission zu dem Schluss kommen, dass die Plattformen tatsächlich gegen das EU-Recht verstoßen, könnten Strafen von bis zu sechs Prozent des jährlichen Konzernumsatzes verhängt werden. Die Kommission betont jedoch, dass sie erst dann endgültige Entscheidungen treffen wird, wenn sie sicher ist, dass diese vor Gericht Bestand haben.

Ein weiteres Verfahren gegen Meta untersucht mögliche Verstöße im Bereich des Kinderschutzes. Die EU-Kommission vermutet, dass der Konzern Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor süchtig machenden Algorithmen schützt. Auch Tiktok steht im Verdacht, Risiken für Wahlen und die öffentliche Debatte nicht ausreichend zu erkennen und zu begrenzen. Diese Vorwürfe unterstreichen die wachsende Bedeutung des DSA als Instrument zur Regulierung digitaler Plattformen in Europa.

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