Apple droht Strafverfahren wegen Missachtung von Kartellauflagen

SAN FRANCISCO / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Apple steht erneut im Zentrum eines kartellrechtlichen Streits, der nun auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen könnte. Ein US-Bundesgericht hat den Technologieriesen scharf kritisiert, weil er wesentliche Auflagen eines früheren Urteils nicht umgesetzt hat.

Apple sieht sich mit der Möglichkeit eines Strafverfahrens konfrontiert, nachdem ein US-Bundesgericht dem Unternehmen vorgeworfen hat, ein Antitrust-Urteil vorsätzlich missachtet zu haben. Die zuständige Richterin Yvonne Gonzalez Rogers hat den Fall an die Bundesstaatsanwaltschaft verwiesen, um ein mögliches Strafverfahren wegen Missachtung des Gerichts zu prüfen. Im Kern geht es um ein Urteil aus dem Jahr 2021, das Apple verpflichtete, Entwicklern alternative Bezahlwege außerhalb des App Stores zu ermöglichen.

Obwohl Apple formell Änderungen eingeführt hat, indem es ein neues Gebührenmodell von 27% anstelle der bisherigen 30% etablierte, sieht die Richterin hierin eine Umgehung der ursprünglichen Auflagen. Technische und vertragliche Hürden, die Apple eingeführt hat, widersprechen nach Ansicht des Gerichts dem Ziel der Verfügung, den Wettbewerb zu fördern und Entwicklern mehr Freiheiten zu gewähren.

Die Entscheidung kommt zu einem kritischen Zeitpunkt für Apple, da das Unternehmen jährlich Milliarden an Umsatz durch In-App-Käufe generiert. Marktbeobachter sind sich unsicher, inwieweit Nutzer tatsächlich auf externe Bezahloptionen umsteigen werden, selbst wenn diese verfügbar sind. Die wirtschaftlichen Interessen von Apple stehen hier im direkten Konflikt mit den kartellrechtlichen Anforderungen.

Richterin Rogers kritisierte auch die Führungsebene von Apple, insbesondere CEO Tim Cook, der sich gegen den Rat seines langjährigen Marketingchefs Phil Schiller gestellt habe. Stattdessen habe Cook auf sein Finanzteam gehört, was sich als Fehler herausstellte. Zudem wurde dem Vice President of Finance, Alex Roman, vorgeworfen, vor Gericht gelogen zu haben.

Der Fall hat seinen Ursprung in einer Klage des „Fortnite“-Entwicklers Epic Games, der Apple unlautere Geschäftspraktiken vorwarf. Obwohl das Gericht 2021 überwiegend zugunsten von Apple entschied, wurde das Unternehmen verpflichtet, den App Store für alternative Bezahlmodelle zu öffnen. Die erneute gerichtliche Maßregelung könnte auch in Europa Auswirkungen haben, wo Apple kürzlich von der EU-Kommission wegen ähnlicher Verstöße sanktioniert wurde.

Apple hat bereits angekündigt, gegen die neue Verfügung Berufung einzulegen. Die Aktien des Unternehmens reagierten im nachbörslichen Handel mit leichten Verlusten. Experten erwarten, dass dieser Fall weitreichende Folgen für die App-Ökosysteme und die Regulierung von Technologiegiganten haben könnte.

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