NEW YORK / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens haben den Iran aufgefordert, schnell auf die Bedenken bezüglich seines Atomprogramms zu reagieren. Sie betonten die Notwendigkeit konkreter Maßnahmen seitens Teherans, um die internationalen Sorgen zu zerstreuen. Sollte der Iran nicht einlenken, drohen die europäischen Staaten mit der Wiedereinführung von Sanktionen.
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Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens haben den Iran in einem dringlichen Appell aufgefordert, umgehend auf die internationalen Bedenken hinsichtlich seines Atomprogramms zu reagieren. Bei einem Treffen am Rande der UN-Generalversammlung in New York betonten die Minister die Notwendigkeit, dass Teheran konkrete Schritte unternimmt, um die langjährigen Sorgen der internationalen Gemeinschaft auszuräumen.
Die Forderung der europäischen Staaten umfasst die Wiederaufnahme direkter Gespräche mit den USA sowie den uneingeschränkten Zugang der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu allen iranischen Atomobjekten. Diese Schritte seien gemäß den Verpflichtungen des Iran notwendig, um Vertrauen in die friedliche Nutzung seines Atomprogramms zu schaffen.
Bundesaußenminister Johann Wadephul äußerte sich skeptisch über die Chancen einer diplomatischen Lösung vor der Wiedereinsetzung von UN-Sanktionen. Er kritisierte die Hinhaltetaktik Teherans und machte deutlich, dass die Möglichkeiten für eine diplomatische Lösung außerordentlich gering seien, sollte der Iran nicht umgehend handeln.
Der sogenannte Snapback-Mechanismus, der die Wiedereinführung internationaler Sanktionen ermöglicht, wurde von den europäischen Staaten bereits in Gang gesetzt. Diese Maßnahme wurde ergriffen, da der Iran nach Ansicht der EU-Staaten gegen die Vereinbarungen des Atomdeals von 2015 verstößt, insbesondere durch die Anreicherung von Uran über die für zivile Zwecke notwendigen Werte hinaus.
Der UN-Sicherheitsrat hatte kürzlich gegen eine Resolution gestimmt, die darauf abzielte, den Iran weiterhin von Sanktionen zu verschonen. Damit treten die Strafmaßnahmen aus den Jahren 2006 bis 2010 gegen Teheran wie geplant wieder in Kraft. Die europäischen Staaten betonen jedoch, dass sie weiterhin an einer diplomatischen Lösung interessiert sind und bereit sind, den Dialog fortzusetzen, um eine Eskalation zu vermeiden.
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