Digitalabgabe auf US-Digitalkonzerne: Deutschland plant Plattform-Soli

BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Inmitten wachsender Spannungen zwischen den USA und Europa verfolgt Deutschland weiterhin den Plan, eine Digitalabgabe auf große US-Technologiekonzerne einzuführen. Diese Maßnahme zielt darauf ab, die Dominanz von Unternehmen wie Google und Meta Platforms im deutschen Medienmarkt zu reduzieren.

Die Diskussion um eine Digitalabgabe auf große US-Technologiekonzerne nimmt in Deutschland Fahrt auf. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hält trotz Bedenken innerhalb der Union an seinen Plänen fest, eine solche Abgabe einzuführen. Diese sogenannte Plattform-Soli soll die Erlöse von Internetgiganten wie Google und Meta Platforms betreffen und könnte Milliarden in die deutsche Medienlandschaft spülen.

Weimer plant, im Herbst ein umfassendes Konzept vorzustellen, das steuerrechtliche, kartellrechtliche und regulatorische Fragen adressiert. Ziel ist es, die Macht der großen Internetplattformen einzuschränken und das deutsche Mediensystem zu stärken. Als Vorbild dient Österreich, wo seit 2020 eine ähnliche Abgabe von fünf Prozent auf Werbeeinnahmen großer Online-Plattformen erhoben wird. Für Deutschland ist eine Abgabe von zehn Prozent im Gespräch.

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche und Unionsfraktionschef Jens Spahn äußerten Bedenken, dass diese Maßnahmen den Handelskonflikt mit den USA verschärfen könnten. Dennoch zeigt sich Weimer optimistisch und verweist auf den Koalitionsvertrag, der einen klaren Auftrag zur Einführung einer Digitalsteuer enthält. Er betont, dass er in Gesprächen mit verschiedenen Fraktionen im Bundestag eine breite Unterstützung für die Initiative erfahren habe.

Die geplante Digitalabgabe könnte erhebliche Auswirkungen auf die betroffenen Unternehmen haben. Während die Aktien von Alphabet, der Muttergesellschaft von Google, im vorbörslichen Handel leicht zulegten, bleibt abzuwarten, wie sich die Märkte langfristig auf die Ankündigung einstellen werden. Experten warnen jedoch vor möglichen Gegenmaßnahmen der USA, die den transatlantischen Handel belasten könnten.

Die Einführung einer solchen Abgabe könnte auch als Signal an andere europäische Länder dienen, ähnliche Maßnahmen zu ergreifen. Der Druck auf internationale Technologiekonzerne, sich an lokale Steuerregelungen anzupassen, wächst. In diesem Kontext wird die Debatte um die Digitalsteuer in Deutschland mit Spannung verfolgt, da sie weitreichende Folgen für die globale Digitalwirtschaft haben könnte.

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