Digitalisierung im Gesundheitswesen: Neue Gesetze und ihre Auswirkungen

BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Digitalisierung des Gesundheitswesens schreitet mit neuen Gesetzen und Technologien voran. Von der Telematikinfrastruktur bis zur elektronischen Patientenakte werden Prozesse optimiert, um die Effizienz und Sicherheit im Gesundheitssektor zu steigern. Diese Entwicklungen haben nicht nur nationale, sondern auch europäische Auswirkungen, da sie die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung erleichtern.

Die Digitalisierung im Gesundheitswesen hat in den letzten Jahren erhebliche Fortschritte gemacht, insbesondere durch die Einführung mehrerer neuer Gesetze. Ein bedeutender Meilenstein war das E-Health-Gesetz, das im Dezember 2015 in Kraft trat und die rechtlichen Grundlagen für die Digitalisierung des Gesundheitswesens schuf. Dieses Gesetz legte den Grundstein für die Entwicklung der Telematikinfrastruktur, die eine sichere und effiziente Kommunikation zwischen den verschiedenen Akteuren im Gesundheitswesen ermöglicht.

Ein weiterer wichtiger Schritt war das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) im Dezember 2018, das es Ärzt:innen ermöglichte, Leistungen wie Konsultationen, Diagnosen und Monitoring auch über räumliche Distanzen hinweg anzubieten. Dies war ein entscheidender Fortschritt, um die medizinische Versorgung flexibler und zugänglicher zu gestalten, insbesondere in ländlichen Gebieten, wo der Zugang zu Fachärzt:innen oft eingeschränkt ist.

Mit dem Patientendaten-Schutz-Gesetz, das im Oktober 2020 in Kraft trat, wurden die Rahmenbedingungen geschaffen, um sensible Daten bei digitalen Angeboten wie dem E-Rezept oder der elektronischen Patientenakte (ePA) bestmöglich zu schützen. Patient:innen erhielten umfassende Rechte über ihre Daten, was ihnen die Kontrolle darüber gibt, welche Informationen in die ePA aufgenommen werden dürfen. Diese Regelungen stärken das Vertrauen der Patient:innen in digitale Gesundheitslösungen.

Das Krankenhauszukunftsgesetz von 2020 stellte Krankenhäusern umfangreiche Mittel für Digitalisierungsmaßnahmen zur Verfügung. Diese Maßnahmen sollen nicht nur die allgemeine Krankenhausinfrastruktur verbessern, sondern auch die Notfallbehandlung optimieren. Die Länder übernehmen dabei bis zu 30 Prozent der Kosten, was die finanzielle Belastung der Krankenhäuser reduziert und die Umsetzung der Maßnahmen erleichtert.

Die Tragweite dieser Maßnahmen reicht über nationale Grenzen hinaus. Gemäß der aktuellen Rechtsprechung dürfen Ärzt:innen im europäischen Ausland Einsicht in eine ePA nehmen, um Notfallpatient:innen schneller und besser versorgen zu können. Dies ist ein bedeutender Schritt zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung in Europa.

Im März 2024 stellte das Bundesministerium für Gesundheit mit dem Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung im Gesundheitswesen (DigiG) die Weichen für die elektronische Patientenakte. Damit werden Patientendaten im gesamten europäischen Gesundheitsdatenraum (EHDS) verfügbar, was die Zusammenarbeit und den Austausch von Gesundheitsinformationen auf europäischer Ebene erheblich erleichtert.

Ergänzend wurde im selben Monat das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) eingeführt, das eine zentrale Datenzugangs- und Koordinierungsstelle schafft. Diese ermöglicht es, Gesundheitsdaten im Sinne des Gemeinwohls für die Forschung zu nutzen, was die Entwicklung neuer medizinischer Erkenntnisse und Therapien fördert.

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