NEW YORK / LONDON (IT BOLTWISE) – Der Atomstreit mit dem Iran spitzt sich zu, da Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Mechanismus zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen gegen Teheran aktiviert haben. Diese Maßnahme wird als Notbremse angesichts der fortgesetzten Verstöße des Iran gegen das Wiener Atomabkommen von 2015 betrachtet. Der deutsche Außenminister betont, dass die Tür für Verhandlungen weiterhin offen bleibt, während der Iran scharf auf die Entscheidung reagiert.
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Der jüngste Schritt der europäischen Staaten, den Mechanismus zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen gegen den Iran zu aktivieren, markiert einen kritischen Punkt im langjährigen Atomstreit. Deutschland, Frankreich und Großbritannien, bekannt als die E3, haben diese Maßnahme als Reaktion auf die fortgesetzten Verstöße des Iran gegen das Wiener Atomabkommen von 2015 ergriffen. Dieses Abkommen sollte ursprünglich den Bau einer Atombombe durch den Iran verhindern. Der deutsche Außenminister Johann Wadephul erklärte, dass die Geduld der Europäer angesichts der fortgesetzten Verstöße des Iran erschöpft sei.
Die Entscheidung der E3 könnte weitreichende Konsequenzen haben, da sie die Reaktivierung von Sanktionen aus den Jahren 2006 bis 2010 zur Folge haben könnte. Diese Sanktionen wurden zuvor aufgehoben, um den Iran zur Einhaltung des Atomabkommens zu bewegen. Sollte der UN-Sicherheitsrat innerhalb von 30 Tagen keine Resolution zur Fortsetzung der Sanktionsaufhebung verabschieden, treten die alten Sanktionen automatisch wieder in Kraft. Dies könnte den Iran weiter unter wirtschaftlichen Druck setzen, da das Land bereits stark von US-Sanktionen betroffen ist.
Der Iran hat auf die Entscheidung der E3 mit scharfer Kritik reagiert. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi bezeichnete den Schritt als “haltlos und unrechtmäßig” und forderte die europäischen Staaten auf, ihre Entscheidung zu überdenken. Sollte dies nicht geschehen, drohte der Iran mit Gegenmaßnahmen, die die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEA) beeinträchtigen oder sogar den Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag umfassen könnten.
Die internationale Gemeinschaft ist besorgt über die Möglichkeit, dass der Iran eine Atombombe entwickeln könnte, was die Stabilität in der ohnehin fragilen Region weiter gefährden würde. Israel und die USA haben in der Vergangenheit militärische Maßnahmen ergriffen, um den Iran von der Entwicklung einer Atombombe abzuhalten. Diese Spannungen könnten sich weiter verschärfen, wenn die Sanktionen wieder in Kraft treten und der Iran mit konfrontativen Maßnahmen reagiert.
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