Hisbollahs Widerstand gegen Entwaffnungspläne im Libanon

BEIRUT / LONDON (IT BOLTWISE) – Die politische Landschaft im Libanon ist derzeit von erheblichen Spannungen geprägt, die sich um die Entwaffnung der schiitischen Hisbollah-Miliz drehen. Diese Entwicklung hat weitreichende Auswirkungen auf die Stabilität der Region und die Beziehungen zu Israel.

Die Diskussion um die Entwaffnung der Hisbollah-Miliz im Libanon hat zu einer erheblichen politischen Spannung geführt. Mohammed Raad, der Vorsitzende der Hisbollah-Fraktion im libanesischen Parlament, hat die Pläne der Regierung, die Miliz zu entwaffnen, scharf kritisiert. In einem Interview mit dem Fernsehsender Al-Manar warnte er, dass ein solcher Schritt einem Selbstmord gleichkäme, da die Waffen der Miliz seit über vier Jahrzehnten als Schutzschild des Libanon im Konflikt mit Israel fungieren.

Die Pläne zur Entwaffnung der Hisbollah basieren auf einem Vorschlag der USA, der vorsieht, die Miliz bis zum Jahresende zu entwaffnen. Dies stellt die staatliche Armee vor die Herausforderung, dieses politisch heikle Unterfangen auszuarbeiten und umzusetzen. Die Hisbollah hat jedoch klare Bedingungen gestellt: Eine Aufgabe der Waffen käme nur infrage, wenn Israel seine Angriffe einstellt und sämtliche Truppen aus dem Süden des Libanons abzieht.

Mahmud Kmati, der Vizechef des politischen Rats der Hisbollah, äußerte ebenfalls scharfe Kritik an der Regierung und bezeichnete die Zustimmung zu den US-Plänen als Unterwerfung. Er äußerte Zweifel an der Durchsetzbarkeit des Beschlusses und prognostizierte, dass dieser letztlich in der Luft hängenbleiben werde.

Die angespannte Lage hat auch zu Protesten geführt. Anhänger der Hisbollah versammelten sich in Beirut und anderen Teilen des Landes, um ihrem Unmut Ausdruck zu verleihen. Dabei kam es zu Festnahmen durch Sicherheitskräfte, die entschlossen sind, keine Straßenblockaden oder Eigentumsdelikte zu tolerieren. Die Armee hat eine Warnung vor unvorhersehbaren Konsequenzen herausgegeben.

Seit Beginn des Gaza-Konflikts im Oktober 2023 ist es wiederholt zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen der Hisbollah und Israel gekommen, die zwischenzeitlich zu einem eigenständigen Konflikt eskalierten. Trotz eines im November vereinbarten Waffenstillstands beschuldigen sich beide Parteien weiterhin gegenseitig der Vertragsverletzungen.

Der Libanon steht nicht nur vor politischen Herausforderungen. Das Land leidet immer noch unter den Folgen ehemaliger Kriege und ist mit einer hohen Zahl an nicht explodierten Sprengsätzen belastet. In einem Dorf nahe Sidon starben sechs Soldaten bei der Entschärfung solcher Überreste, die auf israelische Luftangriffe zurückgehen.

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