WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Masimo, ein führender Hersteller medizinischer Geräte, hat eine neue Klage eingereicht, diesmal gegen die US-Zollbehörde. Der Streit dreht sich um die Wiedereinführung der Blut-Sauerstoff-Messfunktion der Apple Watch, die zuvor aufgrund eines Patentstreits deaktiviert wurde.
Masimo, ein Unternehmen, das sich auf medizinische Technologien spezialisiert hat, hat kürzlich eine Klage gegen die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde (CBP) eingereicht. Der Hintergrund dieser rechtlichen Auseinandersetzung liegt in der Entscheidung der CBP, Apple zu gestatten, die Blut-Sauerstoff-Messfunktion der Apple Watch wieder zu aktivieren. Diese Funktion war zuvor aufgrund eines Patentstreits zwischen Masimo und Apple deaktiviert worden.
Der Konflikt begann, als Apple die Blut-Sauerstoff-Messfunktion in der Apple Watch einführte, woraufhin Masimo Klage wegen angeblicher Patentverletzung einreichte. Im Dezember 2023 führte dies zu einem Importverbot für Apple Watch-Modelle mit dieser Funktion in den USA. Apple reagierte, indem es die Funktion softwareseitig deaktivierte, ohne die Hardware zu entfernen.
Vor kurzem kündigte Apple jedoch eine überarbeitete Version der Funktion an, die nun auf dem iPhone statt auf der Uhr selbst berechnet wird. Diese Änderung veranlasste die CBP, ihre frühere Entscheidung zu revidieren und Apple zu erlauben, die Funktion wieder zu aktivieren. Masimo erfuhr von dieser Entscheidung erst, als Apple die Rückkehr der Funktion öffentlich bekannt gab.
Masimo argumentiert, dass die CBP ihre Befugnisse überschritten und das Unternehmen nicht über die Entscheidung informiert habe, was gegen das Prinzip des rechtlichen Gehörs verstoße. Das Unternehmen fordert nun eine einstweilige Verfügung, um die Entscheidung der CBP rückgängig zu machen und das ursprüngliche Importverbot wiederherzustellen. Masimo betont, dass jeder Tag, an dem die Entscheidung in Kraft bleibt, das Unternehmen in seiner Wettbewerbsfähigkeit auf dem US-Markt beeinträchtigt.
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