Nepal hebt Social-Media-Verbot nach tödlichen Protesten auf

KATHMANDU / LONDON (IT BOLTWISE) – Nach heftigen Protesten, die mindestens 19 Menschenleben forderten, hat Nepal das kürzlich verhängte Social-Media-Verbot wieder aufgehoben. Die Regierung reagierte auf den massiven öffentlichen Druck, insbesondere von der jungen Generation, die sich gegen die Einschränkungen der digitalen Kommunikation wehrte.

In einer überraschenden Kehrtwende hat die nepalesische Regierung das Social-Media-Verbot aufgehoben, das zuvor landesweite Proteste ausgelöst hatte. Diese Entscheidung fiel, nachdem die Blockade von 26 Plattformen, darunter Facebook, Instagram und YouTube, zu heftigen Auseinandersetzungen geführt hatte, bei denen mindestens 19 Menschen ums Leben kamen.

Das Verbot war ursprünglich verhängt worden, nachdem ausländische Social-Media-Unternehmen aufgefordert worden waren, sich innerhalb von sieben Tagen in Nepal zu registrieren und einen lokalen Ansprechpartner zu benennen. Da die meisten Plattformen dieser Aufforderung nicht nachkamen, wurde der Zugang gesperrt. Die Regierung begründete diesen Schritt mit der Notwendigkeit, die digitale Kommunikation im Land zu regulieren.

Am Montagabend verkündete der Minister für Kommunikation und Informationstechnologie, Prithvi Subba Gurung, dass die Regierung das Verbot aufgrund der öffentlichen Empörung zurücknimmt. Diese Entscheidung fiel nur wenige Stunden nach massiven Protesten, die von Schülern und Studenten in Schuluniformen angeführt wurden und in gewaltsame Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften mündeten.

Premierminister KP Sharma Oli erklärte, dass die Proteste durch das Eindringen bestimmter Elemente gewalttätig geworden seien, betonte jedoch, dass die Regierung die Forderungen der neuen Generation nie abgelehnt habe. Internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen und Amnesty International hatten zuvor Bedenken hinsichtlich des Verbots und der Reaktion der Regierung auf die Proteste geäußert.

Die sozialen Medien sind ein wesentlicher Bestandteil der Kommunikation in Nepal, insbesondere für die jüngere Generation, die sich stark auf digitale Plattformen verlässt, um sich zu vernetzen und auszutauschen. Die Regierung hatte bereits Anfang des Jahres mit einem umstrittenen Social-Media-Gesetz für Aufsehen gesorgt, das noch auf seine Verabschiedung wartet und strenge Strafen für Inhalte vorsieht, die als gegen die nationale Souveränität gerichtet angesehen werden.

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