Russland in der Ära der militärischen Zensur: Einblicke und Auswirkungen

MOSKAU / LONDON (IT BOLTWISE) – In einem seltenen Eingeständnis der aktuellen Lage in Russland hat Kreml-Sprecher Dmitry Peskov zugegeben, dass das Land sich in einer Phase der militärischen Zensur befindet.

In einem Interview mit dem staatlich ausgerichteten Magazin Expert hat Kreml-Sprecher Dmitry Peskov eingeräumt, dass Russland derzeit eine Phase der militärischen Zensur durchlebt. Diese Offenbarung kommt inmitten einer anhaltenden Unterdrückung von Dissens und unabhängigen Medien im Land. Peskov betonte, dass viele Publikationen geschlossen wurden und zahlreiche Journalisten das Land verlassen haben. Er rechtfertigte die Zensurmaßnahmen mit der Notwendigkeit, Medien zu kontrollieren, die angeblich darauf abzielen, Russland zu diskreditieren. Die russischen Medien hätten in den letzten drei Jahren einen deutlichen Wandel durchlaufen und würden nun häufiger patriotische Inhalte veröffentlichen, so Peskov. Zuvor hätten viele Medien eine skeptische Haltung gegenüber ihrem eigenen Land eingenommen. Peskov äußerte die Hoffnung, dass in Zukunft ein weniger strenges Medienumfeld entstehen könnte, das zu einer differenzierteren Berichterstattung führt. Die Einführung der Kriegszensurgesetze kurz nach dem Beginn der umfassenden Invasion in der Ukraine im Jahr 2022 hat zur Schließung zahlreicher unabhängiger Medien geführt, darunter renommierte Namen wie Novaya Gazeta und Meduza. Diese Gesetze sehen hohe Geldstrafen und harte Strafen für die Diskreditierung der Armee und die Verbreitung falscher Informationen über das russische Militär vor. Auch Politiker, Aktivisten und Bürger wurden für geringfügige Verstöße wie das Benennen des Krieges als solchen oder das Teilen von Informationen über russische Kriegsverbrechen aus nichtstaatlichen Quellen strafrechtlich verfolgt. Trotz der Kritik von Menschenrechtsgruppen, die die Gesetze als Mittel zur Unterdrückung von Dissens und zur Bestrafung von Antikriegsäußerungen ansehen, hat das russische Verfassungsgericht im Juni die Rechtmäßigkeit dieser Gesetze bestätigt. Peskov betonte, dass die russischen Behörden aus den Fehlern der Vergangenheit lernen würden, um nicht zu den Zeiten zurückzukehren, in denen Medien wie Meduza Russland nur in einem negativen Licht darstellten. Er zeigte sich zuversichtlich, dass es in Zukunft ein Bedürfnis nach einem weniger strengen Medienumfeld geben werde, das zu einer differenzierteren Berichterstattung führt.

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