South Dakota stoppt Bitcoin-Investitionsgesetz

PIERRE / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – In einem überraschenden Schritt haben die Gesetzgeber von South Dakota einen Gesetzesentwurf, der Investitionen des Staates in Bitcoin ermöglichen sollte, auf Eis gelegt.

Die Entscheidung, den Gesetzesentwurf HB 1202 auf den 41. Tag der Legislaturperiode zu verschieben, bedeutet faktisch das Ende des aktuellen Vorschlags, da die gesetzliche Sitzung nicht länger als 40 Tage dauert. Der Entwurf sah vor, dass bis zu 10 % der öffentlichen Gelder des Staates in Bitcoin investiert werden könnten. Der Abgeordnete Logan Manhart, der den Entwurf am 30. Januar eingebracht hatte, äußerte auf X, dass er plane, die Gesetzgebung im Jahr 2026 erneut einzubringen. Diese Entwicklung reiht sich in eine Serie von gescheiterten Versuchen ein, Bitcoin-Reserven auf staatlicher Ebene zu etablieren, wie es bereits in North Dakota, Montana und Wyoming der Fall war. Dennoch gibt es in anderen Bundesstaaten wie Florida, Arizona, Utah, Ohio, Missouri und Kentucky noch laufende Gesetzesinitiativen. Die Diskussion um Bitcoin-Investitionen auf staatlicher Ebene hat an Fahrt gewonnen, seit der ehemalige US-Präsident Donald Trump die Idee eines nationalen Bitcoin-Vorrats ins Spiel brachte. In einem Exekutivbefehl vom 23. Januar schlug Trump die Bildung einer Arbeitsgruppe vor, um die Schaffung und Verwaltung eines US-Kryptowährungsbestands zu untersuchen. Allerdings sind viele seiner Anordnungen aufgrund von verfassungsrechtlichen Bedenken auf Widerstand gestoßen. Seit Trumps Amtsantritt am 20. Januar hat die Regierung signalisiert, dass sie einen anderen Ansatz für digitale Vermögenswerte verfolgen möchte als der frühere Präsident Joe Biden. Die US-Börsenaufsichtsbehörde hat bereits Untersuchungen gegen einige Krypto-Unternehmen eingestellt, darunter auch gegen die Krypto-Börse Coinbase, deren Fall 2023 eingereicht wurde.

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