SCHLESWIG / LONDON (IT BOLTWISE) – Der langanhaltende Rechtsstreit um die Abgasreinigung bei Volkswagen erreicht einen neuen Höhepunkt. Das Oberverwaltungsgericht Schleswig prüft die Rechtmäßigkeit eines Software-Updates, das im Zentrum des Dieselskandals steht. Die Entscheidung könnte weitreichende Folgen für die gesamte Automobilindustrie haben.
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Der Konflikt um die Abgasreinigung bei Volkswagen hat erneut die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit erregt, da das Oberverwaltungsgericht Schleswig die Berufungsverhandlungen eröffnet hat. Im Mittelpunkt steht ein umstrittenes Software-Update, das von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) angefochten wird. Diese Software, die 2016 vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) genehmigt wurde, steht im Verdacht, die Abgasreinigung bei bestimmten Temperaturen zu reduzieren, was zu einem erhöhten Schadstoffausstoß führen könnte.
Das sogenannte ‘Thermofenster’ der Software ist der zentrale Streitpunkt. Diese Funktion soll laut Volkswagen als präventive Maßnahme gegen Motorsicherung und Unfallrisiken dienen. Das Verwaltungsgericht hatte jedoch Anfang 2023 entschieden, dass diese Funktion nicht rechtmäßig sei, da keine spezifische Gefährdung für den sicheren Motorenbetrieb ohne diese Funktionen bestehe. Volkswagen und das KBA haben gegen dieses Urteil Berufung eingelegt, was nun zu einer erneuten gerichtlichen Überprüfung führt.
Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aus dem Jahr 2022 spielt in diesem Kontext eine wichtige Rolle. Der EuGH hatte entschieden, dass ein erhöhter Schadstoffausstoß nur dann zulässig ist, wenn dadurch unersetzliche Motorenschäden verhindert werden können. Diese Entscheidung stützt die Argumentation von Volkswagen, dass das Thermofenster notwendig sei, um den Motor vor Schäden zu schützen.
Parallel zu diesem Verfahren laufen weitere Klagen der DUH gegen andere Hersteller von Diesel-Fahrzeugen mit den Abgasnormen Euro 5 bis Euro 6c. Die aktuelle gerichtliche Auseinandersetzung könnte daher wegweisend für zahlreiche ähnliche Fälle in der Automobilindustrie werden. Experten erwarten, dass das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Schleswig weitreichende Auswirkungen auf die Praxis der Abgasreinigung in der gesamten Branche haben könnte.
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