WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Trotz des anhaltenden Regierungsstillstands in den USA werden die Mitglieder des Militärs und der Küstenwache am 15. Oktober wie geplant bezahlt. Dies wurde durch die Umverteilung von nicht gebundenen Forschungs- und Entwicklungsmitteln ermöglicht, die von der Regierung identifiziert wurden.

Inmitten des aktuellen Regierungsstillstands in den USA, der am 1. Oktober begann, gibt es eine positive Nachricht für die Mitglieder des Militärs und der Küstenwache. Trotz der finanziellen Blockade, die normalerweise die Gehaltszahlungen an Regierungsangestellte beeinträchtigt, werden diese Gruppen am 15. Oktober wie geplant bezahlt. Dies ist das Ergebnis einer innovativen Lösung, die von der Regierung entwickelt wurde, um die Auswirkungen des Shutdowns auf die Gehälter der Verteidigungskräfte zu minimieren.
Die White House Office of Management and Budget hat etwa 8 Milliarden US-Dollar an nicht gebundenen Forschungs- und Entwicklungsmitteln identifiziert, die nun zur Zahlung der Gehälter der Armee, Marine, Luftwaffe, Marineinfanterie und der Space Force verwendet werden. Auch die Mitglieder der Küstenwache, die dem Department of Homeland Security (DHS) unterstellt sind, werden bezahlt. DHS-Sekretärin Kristi Noem betonte in den sozialen Medien, dass das DHS eine innovative Lösung gefunden habe, um die Gehälter der Küstenwache sicherzustellen.
Normalerweise werden die Gehälter der US-Militärangehörigen und der Küstenwache am 1. und 15. jedes Monats ausgezahlt. Während eines Regierungsstillstands müssen sie jedoch ohne Bezahlung weiterarbeiten. Dies stellt eine erhebliche Belastung für die betroffenen Familien dar, die auf diese regelmäßigen Zahlungen angewiesen sind. Die aktuelle Lösung zeigt, wie wichtig es ist, kreative Ansätze zu finden, um die Auswirkungen eines Shutdowns abzumildern.
Der Hintergrund des Shutdowns liegt in der politischen Pattsituation zwischen Demokraten und Republikanern. Die Demokraten lehnten eine kurzfristige Finanzierungslösung ab, da sie eine Verlängerung der Bundeszuschüsse für die Krankenversicherung im Rahmen des Affordable Care Act forderten. Diese Zuschüsse laufen zum Jahresende aus, was zu monatlichen Kostensteigerungen für Millionen von Menschen führen wird. Die Republikaner, angeführt von Trump, sind bereit, über die Gesundheitszuschüsse zu verhandeln, bestehen jedoch darauf, dass die Regierung zuerst wieder geöffnet wird. Beide Seiten sind fest in ihren Positionen verankert, was die Beendigung des Shutdowns ungewiss macht.

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