EU-Desinformationskodex wird zum Maßstab des DSA

BRÜSSEL / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die Europäische Union steht kurz davor, ihren Desinformationskodex in das rechtlich bindende Rahmenwerk des Digital Services Act (DSA) zu integrieren.

Die Europäische Union hat sich in den letzten Jahren intensiv mit der Regulierung von Online-Plattformen beschäftigt, insbesondere im Hinblick auf die Verbreitung von Desinformation. Ein wesentlicher Bestandteil dieser Bemühungen ist der Desinformationskodex, ein freiwilliger Verhaltenskodex, der Plattformen dazu verpflichtet, Maßnahmen gegen Desinformation zu ergreifen. Diese Maßnahmen umfassen unter anderem die Reduzierung finanzieller Anreize für Desinformationsverbreiter, die Sicherstellung der Integrität von Diensten durch das Entfernen von Bots und gefälschten Konten sowie die Unterstützung von Faktenprüfungen. Der Digital Services Act (DSA) der EU fordert von Plattformen, systemische Risiken wie Desinformation zu mindern. Der Desinformationskodex bietet hierfür eine Vorlage, die Plattformen folgen können, um den Anforderungen des DSA gerecht zu werden. Am Donnerstag haben die EU-Kommission und andere DSA-Regulierungsbehörden einen wichtigen Schritt unternommen, um den Kodex formell in den DSA zu integrieren, indem sie offizielle Befürwortungen für diesen Schritt abgegeben haben. Diese Integration soll am 1. Juli 2025 in Kraft treten, ab diesem Zeitpunkt werden die Verpflichtungen des Kodex überprüfbar sein. Während einige Plattformen wie X, ehemals Twitter, unter der Leitung von Elon Musk, ihre Ablehnung gegenüber dem EU-Ansatz zur Online-Regulierung deutlich gemacht haben, gibt es auch bei anderen großen Akteuren wie Meta besorgniserregende Entwicklungen. Meta hat kürzlich seine Verpflichtung zur Faktenprüfung aufgegeben, bleibt jedoch vorerst auf der Liste der Unterzeichner des Kodex, was eine gewisse Unstimmigkeit darstellt. Die bevorstehende Integration des Desinformationskodex in den DSA könnte erhebliche Auswirkungen auf die Art und Weise haben, wie Plattformen in der EU mit Desinformation umgehen. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Entwicklungen auf die Online-Landschaft auswirken werden und ob andere Plattformen dem Beispiel von X folgen oder sich an die neuen Standards anpassen werden.

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