EU setzt auf milde Strafen gegen Apple und Meta zur Vermeidung von Handelskonflikten

BRÜSSEL / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die Europäische Union hat kürzlich beschlossen, Apple und Meta mit Geldbußen zu belegen, die jedoch weit unter den möglichen Höchststrafen liegen. Diese Entscheidung spiegelt die Bemühungen wider, einen diplomatischen Konflikt mit den USA zu vermeiden, während gleichzeitig die Einhaltung des Digital Markets Act (DMA) gefördert wird.

Die Europäische Kommission hat Apple und Meta wegen Verstößen gegen den Digital Markets Act (DMA) mit Geldbußen in Höhe von insgesamt 700 Millionen Euro belegt. Apple muss 500 Millionen Euro zahlen, während Meta mit 200 Millionen Euro sanktioniert wurde. Diese Strafen sind jedoch deutlich niedriger als die möglichen Höchststrafen, die bis zu zehn Prozent des weltweiten Umsatzes der Unternehmen betragen könnten.

Die Entscheidung, mildere Strafen zu verhängen, ist Teil einer Strategie, die darauf abzielt, die Einhaltung des DMA zu fördern, ohne einen Handelskonflikt mit den USA zu provozieren. Donald Trump, der ehemalige US-Präsident, hatte in der Vergangenheit EU-Strafzahlungen als “Erpressung aus dem Ausland” bezeichnet. Um Spannungen zu vermeiden, hat die EU beschlossen, zunächst auf Compliance statt auf Abschreckung zu setzen.

Apple wird vorgeworfen, App-Entwickler daran gehindert zu haben, Nutzer auf Angebote außerhalb des App Store hinzuweisen. Meta hingegen muss sein “Pay or Consent”-Modell überarbeiten, das Nutzer zwingt, entweder der personalisierten Datennutzung zuzustimmen oder ein werbefreies Abo abzuschließen. Beide Unternehmen haben zwei Monate Zeit, um ihre Geschäftsmodelle entsprechend anzupassen.

Die EU hat klargestellt, dass es in weiteren Punkten gegen Apple weiter prüfen werde, insbesondere in Bezug auf die Einschränkung alternativer App-Stores und das Verbot von Web-Downloads auf iPhones. Sollten die Unternehmen den Auflagen nicht nachkommen, könnten in zwei Monaten periodische Strafzahlungen verhängt werden.

Apple hat umgehend Berufung gegen die Entscheidung angekündigt und argumentiert, dass die Kommission verlange, “unsere Technologie kostenlos weiterzugeben”, was die Sicherheit der Nutzer gefährde. Meta wirft der EU vor, mit zweierlei Maß zu messen und erfolgreichen US-Unternehmen gezielt zu schaden.

Die moderate Sanktionspolitik der EU könnte jedoch von der Reaktion der Unternehmen auf die Auflagen abhängen. Auch die Frage, ob Trump die Maßnahmen der EU als Affront interpretiert, bleibt offen. Die Balance zwischen regulatorischer Entschlossenheit und geopolitischer Rücksichtnahme ist fragil und könnte sich in Zukunft ändern.

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