Südkoreas neue Führung setzt auf Kontinuität in der Verteidigungspolitik

SEOUL / LONDON (IT BOLTWISE) – Nach den jüngsten Wahlen in Südkorea hat der neue Präsident Lee Jae-myung den Abgeordneten Ahn Gyu-back zum Verteidigungsminister ernannt. Diese Entscheidung markiert einen bedeutenden Wandel in der zivil-militärischen Balance des Landes.

Die Ernennung von Ahn Gyu-back, einem erfahrenen Abgeordneten, zum Verteidigungsminister Südkoreas stellt einen bemerkenswerten Schritt in der zivilen Kontrolle über das Militär dar. Ahn, der seit 2008 im Parlament sitzt und eine Sonderkommission zur Untersuchung des ehemaligen Präsidenten Yoon Suk Yeol leitet, bringt umfassende legislative und verteidigungspolitische Erfahrung mit. Diese Entscheidung signalisiert sowohl Kontinuität als auch den Willen zu Reformen in der Verteidigungspolitik des Landes.

Präsident Lee Jae-myung, der kürzlich die Wahlen gewann, steht vor der Herausforderung, die Verteidigungs- und Sicherheitsmechanismen des Landes zu bewahren, während er gleichzeitig auf eine friedliche Annäherung an Nordkorea setzt. Trotz seiner früheren Kritik an den Sicherheitsbeziehungen zu den USA und Japan plant Lee, bestehende Abkommen wie den Camp-David-Gipfel und den Nuklearpakt mit den USA beizubehalten.

Analysten wie Kim Ju Hyung vom Security Management Institute in Seoul betonen, dass Ahn Gyu-back als Verteidigungsminister die technologische Modernisierung und die Koordination mit Alliierten vorantreiben könnte, ohne dabei die Unabhängigkeit Südkoreas zu gefährden. Dies ist besonders wichtig angesichts der jüngsten militärischen Aktivitäten Nordkoreas, darunter der Start eines neuen Zerstörers und Raketentests im Gelben Meer.

Die politische Landschaft in Südkorea ist angespannt, da jede Abweichung von der harten Linie des ehemaligen Präsidenten Yoon gegenüber Nordkorea als riskant angesehen wird. Dennoch könnte Lee Jae-myung durch eine vorsichtige Diplomatie und die Betonung gemeinsamer strategischer Investitionen mit den USA und Japan die Verteidigungsbeziehungen stärken, ohne die innenpolitische Unterstützung zu verlieren.

Ein weiteres Thema, das auf Lees Agenda steht, ist die Verteidigungsausgabenpolitik. Washington drängt seine Verbündeten, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen, um Bedrohungen aus China, Russland und Nordkorea zu begegnen. Südkorea gibt bereits 2,7 % seines BIP für Verteidigung aus, und eine Erhöhung auf 5 % wäre sowohl politisch umstritten als auch finanziell belastend.

Die Verhandlungen über die Kostenbeteiligung an der Stationierung amerikanischer Truppen in Südkorea könnten ebenfalls neu eröffnet werden. Lee Jae-myungs Demokratische Partei hat Bedenken hinsichtlich der Abhängigkeit von den USA geäußert, was darauf hindeutet, dass die Verhandlungen mit Bedacht geführt werden müssen, um eine Reduzierung der Kosten oder eine Umstrukturierung der Zahlungsbedingungen zu erreichen.

Insgesamt wird erwartet, dass die neue südkoreanische Regierung eine duale Strategie verfolgt: Sie wird sich als wertvoller Sicherheitspartner im Indo-Pazifik positionieren und gleichzeitig die Bedingungen der Verteidigungszusammenarbeit mit den USA und Japan diskret neu verhandeln.

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