SAN BRUNO / KALIFORNIEN / LONDON (IT BOLTWISE) – In Kalifornien stehen die Behörden vor einem neuen Dilemma: Wie geht man mit Verkehrsverstößen von fahrerlosen Autos um? Ein Vorfall in San Bruno, bei dem ein autonomes Fahrzeug von Waymo einen illegalen U-Turn machte, wirft Fragen zur rechtlichen Handhabung solcher Situationen auf.
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In Kalifornien stehen die Behörden vor einer neuen Herausforderung: Wie geht man mit Verkehrsverstößen um, wenn kein Fahrer am Steuer sitzt? Diese Frage stellte sich kürzlich in San Bruno, als die Polizei ein autonomes Fahrzeug von Waymo anhielt, das einen illegalen U-Turn gemacht hatte. Da kein menschlicher Fahrer anwesend war, konnte kein Strafzettel ausgestellt werden, was die Beamten vor ein rechtliches Dilemma stellte.
Waymo, ein führendes Unternehmen im Bereich autonomer Fahrzeuge, erklärte, dass ihr System darauf ausgelegt sei, die Verkehrsregeln zu respektieren. Dennoch kam es zu diesem Vorfall, der die Notwendigkeit einer Anpassung der Software verdeutlicht. Die Polizei informierte Waymo über den Vorfall, in der Hoffnung, dass zukünftige Programmierungen solche Fehler vermeiden können.
Der Vorfall wirft auch Fragen zur zukünftigen Gesetzgebung auf. Im vergangenen Jahr unterzeichnete der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom ein Gesetz, das es der Polizei ab 2026 erlaubt, bei Verkehrsverstößen von fahrerlosen Autos eine “Notice of Noncompliance” auszustellen. Dieses Gesetz sieht auch vor, dass Unternehmen eine Notfall-Hotline für Ersthelfer einrichten müssen.
Die Einführung solcher Gesetze ist eine Reaktion auf mehrere Vorfälle mit autonomen Fahrzeugen in San Francisco, darunter das Blockieren von Verkehr und das Eingreifen in aktive Tatorte. Die Polizei von San Bruno betonte, dass es in naher Zukunft gesetzliche Regelungen geben wird, die es den Beamten ermöglichen, Unternehmen für Verstöße ihrer Fahrzeuge zur Verantwortung zu ziehen.
Waymo, das als Projekt im Google X Forschungslabor begann, hat in der Vergangenheit bereits mit Problemen zu kämpfen gehabt, darunter ein Rückruf von über 1.200 Fahrzeugen aufgrund eines Softwarefehlers. Die National Highway Traffic Safety Administration untersucht ebenfalls Berichte über unregelmäßiges Verhalten von Waymo-Fahrzeugen. Diese Entwicklungen zeigen, dass die Integration autonomer Fahrzeuge in den Straßenverkehr noch viele Herausforderungen mit sich bringt.
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