BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Bedrohung durch Drohnen nimmt zu, und Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will schnell handeln. Eine Gesetzesreform zur Drohnenabwehr soll zügig umgesetzt werden, um die rechtlichen Grundlagen für das Aufspüren, Abwehren und Abfangen von Drohnen zu schaffen. Auch das Luftsicherheitsgesetz wird in Zusammenarbeit mit dem Bundesverteidigungsministerium überarbeitet.
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Die zunehmende Bedrohung durch Drohnen hat die deutsche Regierung dazu veranlasst, die rechtlichen Rahmenbedingungen für deren Abwehr zu überarbeiten. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat angekündigt, dass eine Neufassung des Bundespolizeigesetzes in der kommenden Woche im Kabinett vorgestellt werden soll. Diese Reform soll die rechtlichen Grundlagen für die Drohnenabwehr schaffen und die Bundeswehr in die Lage versetzen, bei Bedarf einzugreifen.
Dobrindt betonte, dass die Bedrohungslage durch Drohnen als hybrid einzustufen sei und stetig zunehme. Es gehe darum, Drohnen aufzuspüren, abzuwehren und gegebenenfalls abzuschießen. In Zusammenarbeit mit dem Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius wird auch das Luftsicherheitsgesetz überarbeitet, um der Bundeswehr die nötigen Befugnisse zu erteilen.
Ein zentrales Element der geplanten Reform ist die Einrichtung eines Drohnenabwehrzentrums. Dieses Zentrum soll den Informationsaustausch zwischen Bund und Ländern verbessern, Gefahrenanalysen durchführen und die Koordinierung operativer Maßnahmen ermöglichen. Dobrindt betonte, dass nicht jede Drohne automatisch eine Bedrohung darstelle, sondern es auf die jeweilige Situation ankomme.
Die Diskussion um die Drohnenabwehr hat auch politische Dimensionen. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter forderte, dass Deutschland den sogenannten Spannungsfall ausruft, um der Bundeswehr sofortige Abwehrmaßnahmen zu ermöglichen. Bundeskanzler Friedrich Merz sieht dies jedoch nicht als notwendig an und betonte, dass die aktuelle Rechtslage ausreichend sei.
Die Dringlichkeit der Reform wird durch jüngste Vorfälle unterstrichen, bei denen Drohnen den Flugverkehr in Dänemark erheblich störten. Auch in Deutschland gab es laut der Deutschen Flugsicherung zuletzt vermehrt Zwischenfälle mit Drohnen an Flughäfen. Die geplanten Maßnahmen sollen dazu beitragen, solche Störungen in Zukunft zu minimieren und die Sicherheit im Luftraum zu gewährleisten.
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