LEIPZIG / LONDON (IT BOLTWISE) – Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat sich mit einer Klage gegen den Rundfunkbeitrag befasst. Eine Klägerin aus Bayern argumentiert, dass das Programm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht vielfältig und ausgewogen sei. Die Entscheidung wird am 15. Oktober erwartet.
Heutige Tagesdeals bei Amazon! ˗ˋˏ$ˎˊ˗
In Leipzig hat das Bundesverwaltungsgericht eine Klage gegen den Rundfunkbeitrag verhandelt, die von einer Klägerin aus Bayern eingereicht wurde. Sie argumentiert, dass das Programm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks weder vielfältig noch ausgewogen sei. Der 6. Senat des Gerichts hat nach einer zweistündigen Verhandlung die Entscheidung auf den 15. Oktober vertagt.
Die Klägerin wirft dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk strukturelles Versagen und mangelnde Staatsferne vor. In den Vorinstanzen wurde ihre Klage abgewiesen, doch das Interesse an der Verhandlung in Leipzig war groß. Der Sitzungssaal war mit rund 250 Zuschauern gefüllt, und viele Interessierte mussten draußen bleiben. Vor dem Gericht fand zudem eine Kundgebung gegen den Rundfunkbeitrag statt.
Der Vorsitzende des 6. Senats, Ingo Kraft, betonte, dass die Maßstäbe für eine Verletzung des Funktionsauftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sehr hoch seien. Die Beweislast liege bei der Klägerin, die nicht nur einzelne Beiträge, sondern das Gesamtprogramm kritisieren müsse. Die Klägerin bemängelte zudem den Umgang mit Programmbeschwerden, die ihrer Ansicht nach nicht das richtige Instrument zur Kritik seien.
Der Bayerische Rundfunk widersprach dieser Darstellung und betonte, dass Programmbeschwerden ernst genommen und aufgearbeitet würden. Ein regelmäßiger Kritikprozess stelle sicher, dass die Rundfunkanstalten ihren Auftrag erfüllten. Die Entscheidung des Gerichts wird mit Spannung erwartet, da sie weitreichende Konsequenzen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland haben könnte.
- Die besten Bücher rund um KI & Robotik!
- Die besten KI-News kostenlos per eMail erhalten!
- Zur Startseite von IT BOLTWISE® für aktuelle KI-News!
- IT BOLTWISE® kostenlos auf Patreon unterstützen!
- Aktuelle KI-Jobs auf StepStone finden und bewerben!
Stellenangebote
Werkstudent:in in KI-Produktentwicklung & Praxis (AI-First Strategie)
AI Manager Bundesverwaltung (m/w/d)
KI-Experte* Schwerpunkt Interner Chatbot und Business Enablement
AI Solution Strategist (m/w/d)
- Die nächste Stufe der Evolution
- Künstliche Intelligenz: Dem Menschen überlegen – wie KI uns rettet und bedroht | Der Neurowissenschaftler, Psychiater und SPIEGEL-Bestsellerautor von »Digitale Demenz«
- Krauss, Patrick(Autor)
Du hast einen wertvollen Beitrag oder Kommentar zum Artikel "Bundesgericht prüft Rundfunkbeitrag: Klage aus Bayern im Fokus" für unsere Leser?
#Sophos
#AmazonPrime
#Bestseller
Es werden alle Kommentare moderiert!
Für eine offene Diskussion behalten wir uns vor, jeden Kommentar zu löschen, der nicht direkt auf das Thema abzielt oder nur den Zweck hat, Leser oder Autoren herabzuwürdigen.
Wir möchten, dass respektvoll miteinander kommuniziert wird, so als ob die Diskussion mit real anwesenden Personen geführt wird. Dies machen wir für den Großteil unserer Leser, der sachlich und konstruktiv über ein Thema sprechen möchte.
Du willst nichts verpassen?
Du möchtest über ähnliche News und Beiträge wie "Bundesgericht prüft Rundfunkbeitrag: Klage aus Bayern im Fokus" informiert werden? Neben der E-Mail-Benachrichtigung habt ihr auch die Möglichkeit, den Feed dieses Beitrags zu abonnieren. Wer natürlich alles lesen möchte, der sollte den RSS-Hauptfeed oder IT BOLTWISE® bei Google News wie auch bei Bing News abonnieren.
Nutze die Google-Suchmaschine für eine weitere Themenrecherche: »Bundesgericht prüft Rundfunkbeitrag: Klage aus Bayern im Fokus« bei Google Deutschland suchen, bei Bing oder Google News!