MÜNCHEN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Verhandlungen zwischen Deutschland und den Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan stehen kurz vor dem Abschluss. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt betont, dass diese Maßnahmen zukünftig regelmäßig stattfinden sollen. Die Gespräche umfassen auch die Möglichkeit von Abschiebungen per Linienflug, was die Rückführung von Afghanen ohne Aufenthaltsrecht erleichtern könnte.
Die Verhandlungen zwischen Deutschland und den Taliban über die Abschiebung von Afghanen stehen laut Bundesinnenminister Alexander Dobrindt kurz vor dem Abschluss. Diese Gespräche sind besonders brisant, da die Taliban international isoliert sind, vor allem wegen ihrer Missachtung von Menschen- und Frauenrechten. Dennoch sieht Dobrindt die Möglichkeit, Abschiebungen zukünftig regelmäßig durchzuführen, als einen wichtigen Schritt an.
Ein zentraler Punkt der Verhandlungen ist die Möglichkeit, Abschiebungen nicht nur über Charterflüge, sondern auch über Linienflüge durchzuführen. Dies könnte die Rückführung von Afghanen ohne Aufenthaltsrecht erheblich erleichtern. Die Kontakte zu den Taliban sind jedoch umstritten, da die Bundesregierung offiziell keine diplomatischen Beziehungen zu den Islamisten unterhält.
Parallel dazu laufen Verhandlungen mit Syrien, die jedoch noch nicht so weit fortgeschritten sind. Dobrindt betonte, dass es auch hier darum gehe, Straftäter möglichst schnell abzuschieben und weitere Rückführungen zu ermöglichen. Dies erfordert die Wiederaufnahme der Asylverfahren, die zuvor ausgesetzt waren.
Auf EU-Ebene gibt es ebenfalls Bestrebungen, die Abschiebungen nach Afghanistan zu intensivieren. 20 europäische Staaten haben die EU-Kommission aufgefordert, mehr Möglichkeiten zur Rückführung von Afghanen ohne Aufenthaltsrecht zu schaffen. Im vergangenen Jahr erhielten 22.870 Afghanen in der EU eine Rückführungsentscheidung, aber nur 435 kehrten tatsächlich zurück. Diese Zahlen verdeutlichen die Herausforderungen, vor denen die EU in dieser Angelegenheit steht.
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