BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Bundeskanzler Friedrich Merz äußert sich besorgt über die Entwicklungen in der US-Demokratie. Er warnt vor der Missachtung der Justizunabhängigkeit und fordert eine Reflexion über die globalen Auswirkungen. Merz betont, dass die derzeitigen Veränderungen in den USA das Ergebnis eines langwierigen Prozesses sind, der sich nicht schnell durch Wahlen rückgängig machen lässt.
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Die jüngsten Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz über die Entwicklungen in der US-Demokratie haben international für Aufsehen gesorgt. Merz, der bei einem wirtschaftlichen Gipfeltreffen sprach, äußerte seine Besorgnis über den zunehmenden Druck auf die Justiz und die Meinungsfreiheit in den Vereinigten Staaten. Er hob hervor, dass die Missachtung der Unabhängigkeit der Justiz eine ernsthafte Bedrohung für die parlamentarische Demokratie darstellt.
Merz betonte, dass diese Entwicklungen nicht nur temporär seien, sondern das Ergebnis eines langwierigen Prozesses, der sich nicht einfach durch Wahlen rückgängig machen lasse. Er verwies auf die tiefgreifenden Veränderungen, die die USA in den letzten Jahrzehnten durchlaufen haben, und warnte davor, dass grundlegende demokratische Prinzipien in Gefahr seien. Besonders besorgniserregend seien die Maßnahmen der Regierung unter Präsident Trump, die gezielt auf Kritiker abzielten.
Die Kritik an der regelbasierten Ordnung, die inzwischen auch aus Ländern wie den USA kommt, die früher als Verfechter dieser Ordnung galten, ist ein weiteres Thema, das Merz ansprach. Er forderte eine Reflexion über die globalen Auswirkungen dieser Entwicklungen und betonte die Notwendigkeit, die Unabhängigkeit der Justiz zu wahren. Merz sprach auch über seine eigenen Verbindungen zu den Vereinigten Staaten, darunter seine frühere Tätigkeit bei der Atlantikbrücke und beim Investmentunternehmen Blackrock.
Besondere Vorfälle wie die Anschuldigungen gegen den ehemaligen FBI-Direktor James Comey und die zeitweilige Pause der Late-Night-Show von Jimmy Kimmel haben die Bedenken über die Meinungsfreiheit weiter verschärft. Diese Entwicklungen nähren die Sorge, dass die USA, einst ein Vorbild für demokratische Prinzipien, nun selbst mit Herausforderungen konfrontiert sind, die ihre demokratischen Grundwerte untergraben könnten.
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