LONDON (IT BOLTWISE) – Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei einem Besuch in London seine umstrittenen Aussagen zur Einwanderungspolitik präzisiert. Er betonte die Notwendigkeit von Einwanderung für den Arbeitsmarkt, kritisierte jedoch Migranten ohne Aufenthaltsrecht, die das Stadtbild negativ beeinflussen. Diese Äußerungen haben eine erneute Debatte über die europäische Einwanderungs- und Asylpolitik entfacht.
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Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei einem Besuch in London seine zuvor umstrittenen Aussagen zur Einwanderungspolitik konkretisiert und damit eine neue Debatte über die europäische Einwanderungs- und Asylpolitik angestoßen. Merz betonte, dass Deutschland auch in Zukunft auf Einwanderung angewiesen sei, insbesondere um den Arbeitsmarkt zu stärken. Gleichzeitig äußerte er Kritik an Migranten ohne Aufenthaltsrecht und Arbeit, die sich nicht an die geltenden Regeln hielten und das öffentliche Bild in deutschen Städten negativ beeinflussten.
Merz erklärte, dass Menschen mit Migrationshintergrund bereits heute ein unverzichtbarer Bestandteil des deutschen Arbeitsmarktes seien. Er unterstrich, dass Deutschland auf diese Arbeitskräfte nicht verzichten könne, unabhängig von ihrer Herkunft oder Generation. Dennoch sieht er Probleme bei Migranten, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus haben und sich nicht an die Regeln halten. Diese würden das öffentliche Bild in Städten wie Bahnhöfen, U-Bahnen und bestimmten Parkanlagen prägen und bei vielen Menschen Ängste hervorrufen.
Die Ursachen für diese Probleme sieht Merz in einer unzureichenden europäischen Zusammenarbeit. Er betonte, dass diese Herausforderungen nur gemeinsam in Europa gelöst werden könnten. Das Vertrauen der Bevölkerung in den Rechtsstaat müsse wiederhergestellt werden, wo es in den letzten Jahren verloren gegangen sei. Beim kommenden EU-Gipfel in Brüssel soll daher erneut über die gemeinsame europäische Einwanderungs- und Asylpolitik gesprochen werden.
Die Debatte um die Einwanderungspolitik wurde durch eine Aussage von Merz auf einer Pressekonferenz in Potsdam ausgelöst. Dort hatte er auf Versäumnisse in der Migrationspolitik hingewiesen und Fortschritte bei der Korrektur dieser Versäumnisse betont. Er hob hervor, dass der Bundesinnenminister daran arbeite, Rückführungen in großem Umfang zu ermöglichen und durchzuführen. Diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Probleme im Stadtbild zu lösen und das Vertrauen in die Politik zu stärken.
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