BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Inmitten einer angespannten politischen Lage hat Deutschland die Abschiebungen nach Afghanistan wieder aufgenommen. Diese Entscheidung fällt in eine Zeit, in der die Beziehungen zur Taliban-Regierung weiterhin kompliziert sind.
Die Wiederaufnahme der Abschiebungen nach Afghanistan durch Deutschland markiert einen bedeutenden Schritt in der aktuellen Asylpolitik. Ein Flugzeug mit 81 Männern, die als ausreisepflichtig eingestuft wurden, startete kürzlich von Leipzig nach Kabul. Diese Maßnahme erfolgt in einem politischen Klima, das von Diskussionen über eine Verschärfung der Asylpolitik geprägt ist.
Die Männer, die abgeschoben wurden, waren in der Vergangenheit strafrechtlich auffällig geworden. Innenminister Alexander Dobrindt betonte, dass das legitime Interesse der Bürger an solchen Abschiebungen eine bedeutende Rolle spiele. Diese Rückführungen wurden mit Unterstützung Katars und durch technische Kontakte zu Afghanistan organisiert, was die logistische Abwicklung erleichterte.
Die Rolle Katars als Vermittler bei der logistischen Abwicklung der Abschiebungen ist nicht neu. Bereits im August wurden 28 afghanische Straftäter nach Kabul zurückgeflogen. Der ehemalige Kanzler Olaf Scholz hatte ähnliche Flüge angekündigt, doch blieb es bei diesem einen Vorfall. Die aktuelle Regierung zeigt sich entschlossen, solche Rückführungen regelmäßig durchzuführen.
Die diplomatische Isolation der Taliban-Regierung in Kabul erschwert direkte Verhandlungen. Deutschland hat bisher keine offiziellen Beziehungen zu der de-facto-Regierung aufgebaut. Innenminister Dobrindt sprach sich für direkte Vereinbarungen mit Kabul aus, um Abschiebungen effektiver zu gestalten. Menschenrechtsorganisationen, darunter der UNHCR, führen jedoch diverse Missachtungen von Menschenrechten in Afghanistan an, die Rückführungen problematisch machen.
In Deutschland leben derzeit rund 446.000 Afghanen, viele davon im ausreisepflichtigen Status. Abschiebungen gestalten sich oft als herausfordernd, entweder durch fehlende Reisepapiere oder gesundheitliche und rechtliche Hindernisse. Seit 2016 sind über 1.100 individuelle Abschiebungen von Deutschland nach Afghanistan dokumentiert. Diese Zahlen verdeutlichen die Komplexität und die Herausforderungen, die mit der Rückführung von afghanischen Staatsbürgern verbunden sind.
Die jüngste Abschiebung fällt in die Amtszeit der neuen Regierung, die fest entschlossen ist, solche Rückführungen regelmäßig durchzuführen. Die politische und gesellschaftliche Debatte über die Abschiebungen nach Afghanistan wird voraussichtlich weiter anhalten, insbesondere angesichts der unsicheren Lage in Afghanistan und der Herausforderungen, die mit der Rückführung verbunden sind.
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