BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die deutsche Bundesregierung plant eine umfassende Reform der Drohnenabwehr, um die Sicherheit im Luftraum zu verbessern. Im Dezember sollen entscheidende Abstimmungen mit den Bundesländern stattfinden, um eine effektive Zusammenarbeit zu gewährleisten. Diese Maßnahmen folgen auf Vorfälle, bei denen der Luftverkehr durch Drohnensichtungen gestört wurde.
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Die deutsche Bundesregierung hat angekündigt, ihre Bemühungen zur Verbesserung der Drohnenabwehr zu intensivieren. Diese Initiative zielt darauf ab, die Zusammenarbeit mit den Bundesländern zu stärken, um den Schutz des Luftraums zu gewährleisten. Im Dezember sollen entscheidende Gespräche stattfinden, um die notwendigen Reformen zu besprechen und die rechtlichen sowie technischen Herausforderungen zu adressieren.
Regierungssprecher Stefan Kornelius betonte, dass die Komplexität der Materie keine schnellen Ergebnisse erwarten lässt. Er verglich den politischen Prozess mit einem Pizzalieferdienst, der nicht sofortige Lösungen bieten kann, sondern eine gewisse Reifezeit benötigt. Im Rahmen dieser Bemühungen wird eine Reform des Luftsicherheitsgesetzes angestrebt, die von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt unterstützt wird.
Ein zentrales Element der Reform ist die Einrichtung eines Drohnenabwehrzentrums, das konkrete Maßnahmen zur Abwehr von Drohnen entwickeln soll. Das Verteidigungsministerium hat seine Bereitschaft signalisiert, die Sicherheitsbehörden bei Drohnensichtungen zu unterstützen, jedoch nur im Rahmen klar definierter rechtlicher Grenzen und verfügbarer Ressourcen.
Die Notwendigkeit dieser Maßnahmen wurde durch Vorfälle im Oktober unterstrichen, als der Luftverkehr am Flughafen München aufgrund von Drohnensichtungen unterbrochen wurde. Diese Störungen betrafen fast 10.000 Reisende. Bereits im Januar hatte das Bundeskabinett eine Gesetzesänderung vorgeschlagen, die es der Bundeswehr ermöglichen sollte, verdächtige Drohnen abzuschießen. Diese Änderung fand jedoch keine Mehrheit im Bundestag.
Die geplante Reform des Luftsicherheitsgesetzes sieht vor, den Einsatz von Waffengewalt gegen unbemannte Luftfahrzeuge zu erlauben, jedoch nur in Fällen, in denen Menschenleben oder kritische Infrastruktur gefährdet sind. Diese Maßnahmen sollen die Sicherheit im deutschen Luftraum erhöhen und die Reaktionsfähigkeit auf potenzielle Bedrohungen verbessern.
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