BRÜSSEL / LONDON (IT BOLTWISE) – Die EU-Staats- und Regierungschefs stehen vor einer entscheidenden Diskussion über mögliche Sanktionen gegen China. Hintergrund sind die zunehmenden Exportblockaden, die die europäische Industrie schwer belasten. Besonders betroffen sind kritische Rohstoffe und Halbleiter, was zu Produktionsengpässen in der Automobilindustrie führt.
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Die Europäische Union sieht sich mit einer wachsenden Herausforderung konfrontiert, da China zunehmend Exporte von kritischen Rohstoffen und Halbleitern blockiert. Diese Maßnahmen haben bereits zu erheblichen Störungen in der europäischen Industrie geführt, insbesondere in der Automobilbranche, wo Unternehmen wie Volkswagen mit knappen Chipvorräten zu kämpfen haben. Die EU-Staats- und Regierungschefs haben nun beschlossen, die EU-Kommission zu ermächtigen, Gegenmaßnahmen zu ergreifen, um diesen Handelspraktiken entgegenzuwirken.
In einem Entwurf der Gipfelerklärung, der dem Handelsblatt vorliegt, wird die EU-Kommission aufgefordert, alle wirtschaftspolitischen Instrumente der EU wirksam einzusetzen. Ziel ist es, unfaire Handelspraktiken abzuschrecken und die europäische Wirtschaft zu schützen. Diese Entwicklung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die wirtschaftlichen Folgen der chinesischen Exportblockaden immer deutlicher werden. Deutsche Industrieunternehmen warnen bereits vor Produktionsstillständen, sollte sich die Situation nicht bald verbessern.
Die chinesischen Restriktionen betreffen nicht nur die Automobilindustrie, sondern auch sicherheitsrelevante Bereiche wie die Rüstungsindustrie, die auf Chinas seltene Erden angewiesen ist. Trotz wiederholter Signale aus Peking, europäische Unternehmen von den Beschränkungen auszunehmen, hat sich die Lage in der Praxis nicht verbessert. EU-Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis betonte, dass die EU mögliche Gegenmaßnahmen prüfe, sollten sich die Bedingungen nicht ändern.
Bundeskanzler Friedrich Merz warnte die chinesische Staatsführung vor einer Eskalation des Konflikts. Er betonte, dass Europa eine gemeinsame Lösung anstrebe, jedoch nicht bereit sei, die aktuellen Entwicklungen zu akzeptieren. Die EU befinde sich wirtschaftlich derzeit in der Defensive und müsse Wege finden, um diese Position zu verlassen. Die Diskussionen auf dem EU-Gipfel in Brüssel könnten entscheidend für die zukünftige Handelsbeziehung zwischen Europa und China sein.
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