BRÜSSEL / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die Europäische Kommission hat die chinesische Online-Plattform Tiktok wegen möglicher Verstöße gegen die EU-Digitalregeln ins Visier genommen. Im Zentrum der Kritik steht die intransparente Darstellung von Werbung auf der Plattform.
Die Europäische Kommission hat nach einer vorläufigen Einschätzung festgestellt, dass Tiktok gegen die EU-Digitalregeln verstößt, indem es nicht ausreichend Informationen über den Inhalt von Werbeanzeigen bereitstellt. Dies könnte zu einer erheblichen Geldstrafe führen. Der Digital Services Act (DSA) der EU schreibt vor, dass Plattformen wie Tiktok ein Anzeigenspeicher bereitstellen müssen, der für Forscher und die Zivilgesellschaft zugänglich ist. Dies ist entscheidend, um betrügerische Werbung und koordinierte Informationsoperationen zu erkennen. Die Kommission bemängelt, dass Tiktok kein umfassendes Anzeigenregister veröffentlicht und das bestehende Anzeigenarchiv der Plattform keine umfassende Suche ermöglicht. Tiktok hingegen sieht die Situation anders und betont, dass sie die Ziele der Verordnung unterstützen, jedoch mit einigen Auslegungen der Kommission nicht einverstanden sind. Eine Sprecherin von Tiktok erklärte, dass die vorläufigen Feststellungen der Kommission geprüft und der Dialog fortgesetzt werden soll. Henna Virkkunen, Vizepräsidentin der Kommission, betonte die Bedeutung von Transparenz in der Online-Werbung für die Wahrung des öffentlichen Interesses. Sie unterstrich, dass Bürger das Recht haben zu wissen, wer hinter den Botschaften steht, die sie sehen. Tiktok, dessen Muttergesellschaft Bytedance in China ansässig ist, riskiert eine Geldstrafe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Die vorläufigen Feststellungen basieren auf einer Untersuchung, die interne Unternehmensdokumente, Tests der Tiktok-Tools und Gespräche mit Experten umfasst. Bereits in der Vergangenheit stand Tiktok im Fokus der EU-Kommission, etwa im Zusammenhang mit den Präsidentschaftswahlen in Rumänien, bei denen die Plattform Inhalte eines prorussischen Kandidaten nicht als politische Werbung gekennzeichnet hatte. Auch gegen andere Plattformen wie X von Elon Musk und Meta laufen auf EU-Ebene Verfahren wegen mutmaßlicher Verstöße gegen den DSA.
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