KOPENHAGEN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die EU plant ein neues Sanktionspaket gegen Russland, um den Druck auf Moskau zu erhöhen. Die EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas fordert die Mitgliedstaaten auf, Vorschläge für neue Strafmaßnahmen einzureichen. Im Fokus stehen Importverbote, Zölle und Maßnahmen gegen die russische Schattenflotte.

Die Europäische Union steht vor der Herausforderung, neue Sanktionen gegen Russland zu formulieren, um den Druck auf das Land zu erhöhen. Die EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas hat die Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, Vorschläge für das nächste Sanktionspaket einzureichen. Ziel ist es, mit den neuen Maßnahmen maximalen Druck auf Russland auszuüben, um dessen militärische Aktionen in der Ukraine zu stoppen.
Zu den möglichen neuen Sanktionen gehören Importverbote und Zölle auf russische Produkte. Diese Maßnahmen sollen die wirtschaftlichen Grundlagen Russlands weiter schwächen. Darüber hinaus wird über Sanktionen gegen Akteure aus Drittstaaten diskutiert, die von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine profitieren. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Bekämpfung der sogenannten russischen Schattenflotte, die Energiesanktionen umgeht, sowie auf der Eindämmung von Russlands Ausweichen auf Kryptowährungen.
Die jüngsten schweren russischen Luftangriffe auf Kiew, bei denen auch die EU-Vertretung in der ukrainischen Hauptstadt beschädigt wurde, haben die Diskussion über Sanktionen neu belebt. Dänemarks Außenminister Lars Løkke Rasmussen betonte, dass Russlands Präsident Wladimir Putin derzeit versuche, Zeit zu gewinnen, und dass die einzige Sprache, die er verstehe, die des harten Drucks sei. Auch der deutsche Außenminister Johann Wadephul äußerte sich ähnlich und machte deutlich, dass er keine großen Hoffnungen auf einen schnellen Erfolg der US-Bemühungen um ein Ende des Krieges in der Ukraine hat.
Die EU steht vor der Herausforderung, die Sanktionen so zu gestalten, dass sie Russland effektiv treffen, ohne dabei die eigenen wirtschaftlichen Interessen zu gefährden. Die Diskussionen über die neuen Maßnahmen sind in vollem Gange, und es bleibt abzuwarten, welche konkreten Vorschläge die Mitgliedstaaten einbringen werden. Klar ist jedoch, dass die EU entschlossen ist, den Druck auf Russland weiter zu erhöhen, um eine Lösung des Konflikts in der Ukraine zu erzwingen.

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