BRÜSSEL / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Europäische Kommission hat Voruntersuchungen gegen Facebook, Instagram und TikTok eingeleitet, um mögliche Verstöße gegen den Digital Services Act zu prüfen. Im Fokus stehen Transparenzprobleme und Risiken für Kinder sowie die Integrität von Wahlen. Sollten die Plattformen keine entlastenden Beweise vorlegen, drohen empfindliche Geldstrafen.
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Die Europäische Kommission hat ein wachsames Auge auf soziale Netzwerke geworfen, insbesondere auf Facebook, Instagram und TikTok. Diese Plattformen stehen im Verdacht, gegen das EU-Digitalgesetz, den Digital Services Act (DSA), verstoßen zu haben. Die Voruntersuchungen der Kommission deuten auf erhebliche Transparenzprobleme hin, die insbesondere die Nutzung von Daten betreffen. Diese mangelnde Transparenz erschwert es der Wissenschaft, die Auswirkungen gewaltverherrlichender Inhalte auf Kinder zu untersuchen.
Ein zentraler Aspekt der Ermittlungen ist der Schutz von Minderjährigen. Die Kommission kritisiert, dass die Plattformen nicht ausreichend Maßnahmen ergriffen haben, um Kinder vor suchtgefährdenden Algorithmen zu schützen. Diese Algorithmen könnten das Nutzungsverhalten von Kindern und Jugendlichen negativ beeinflussen. Die EU fordert daher umfassende Anpassungen in den Praktiken der Plattformen, um den Schutz der jüngeren Nutzer zu gewährleisten.
Ein weiterer Schwerpunkt der Untersuchungen liegt auf den Risiken, die diese Plattformen für die Integrität von Wahlen und öffentliche Debatten darstellen könnten. TikTok wird vorgeworfen, die Gefahren für demokratische Prozesse nicht ausreichend zu erkennen und zu minimieren. Diese Bedenken sind besonders relevant in Zeiten, in denen soziale Netzwerke eine immer größere Rolle in der politischen Meinungsbildung spielen.
Die Durchsetzung des Digital Services Act könnte weitreichende diplomatische Folgen haben. Während Facebook und Instagram im Fokus stehen, zeigt die EU ihre Bereitschaft, auch gegen nicht-amerikanische Unternehmen wie TikTok vorzugehen. Dies könnte helfen, den Vorwurf zu entkräften, die EU habe es nur auf amerikanische Unternehmen abgesehen. Dennoch könnten diese Maßnahmen die Spannungen mit den USA verschärfen, da frühere Regierungen europäische Regulierungsmaßnahmen als wettbewerbswidrig kritisierten.
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