TEHERAN / LONDON (IT BOLTWISE) – Im Iran wächst der Druck auf die Regierung, den Atomwaffensperrvertrag zu verlassen. Dies geschieht als Reaktion auf die bevorstehende Wiedereinführung harter Sanktionen durch westliche Länder. Der Schritt könnte weitreichende geopolitische Konsequenzen haben und die Spannungen in der Region weiter verschärfen.
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Im Iran fordern zahlreiche Parlamentsabgeordnete einen schnellen Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag. Diese Forderung ist eine direkte Reaktion auf die geplante Wiedereinführung von Sanktionen durch westliche Länder, insbesondere Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Diese Länder haben einen Mechanismus aktiviert, der es ihnen erlaubt, bei Verstößen gegen das Wiener Atomabkommen von 2015 Sanktionen wieder in Kraft zu setzen. Der sogenannte Snapback-Mechanismus ist ein zentraler Punkt der aktuellen Spannungen.
Der Atomwaffensperrvertrag, dem der Iran seit Jahrzehnten angehört, verbietet es Ländern ohne eigenes Nukleararsenal, Atomwaffen zu entwickeln. Die iranische Regierung sieht die Wiedereinführung der Sanktionen als illegitim an, da die USA unter Präsident Donald Trump das Abkommen einseitig aufgekündigt hatten. Seitdem wird der Vertrag faktisch nicht mehr umgesetzt, was Teheran dazu veranlasst hat, seine Verpflichtungen schrittweise zurückzunehmen.
Das iranische Parlament, das von konservativen Hardlinern dominiert wird, plant Berichten zufolge bereits einen Gesetzesentwurf für den Austritt aus dem Vertrag. Ob dieser Vorstoß erfolgreich sein wird, bleibt unklar, da die endgültige Entscheidung wahrscheinlich beim Sicherheitsrat oder dem obersten Führer des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, liegt. Ein Austritt aus dem Vertrag könnte die Spannungen in der Region weiter verschärfen und die internationale Gemeinschaft vor neue Herausforderungen stellen.
Die Sorge der internationalen Gemeinschaft vor einem möglichen Bau einer iranischen Atombombe bleibt bestehen, auch wenn Teheran diesen Verdacht vehement zurückweist. Ein Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag könnte die Lage weiter destabilisieren und die diplomatischen Bemühungen um eine friedliche Lösung des Konflikts erschweren. Die nächsten Wochen werden entscheidend sein, um zu sehen, wie sich die Situation entwickelt und welche Schritte die iranische Regierung unternehmen wird.
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