BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Bundeskanzler Friedrich Merz hat angekündigt, dass die Bundesregierung in den kommenden Jahren erhebliche Mittel für den Ausbau und die Sanierung der Verkehrsinfrastruktur bereitstellen wird. Dies soll sowohl den Erhalt bestehender Strukturen als auch den Neubau von Projekten umfassen. Merz betonte die Notwendigkeit, private Finanzierungsquellen zu mobilisieren, um die ehrgeizigen Pläne zu realisieren.
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Bundeskanzler Friedrich Merz hat in einer Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin angekündigt, dass die Bundesregierung in den kommenden Jahren erhebliche Mittel für den Ausbau und die Sanierung der Verkehrsinfrastruktur bereitstellen wird. Dies soll sowohl den Erhalt bestehender Strukturen als auch den Neubau von Projekten umfassen. Merz betonte die Notwendigkeit, private Finanzierungsquellen zu mobilisieren, um die ehrgeizigen Pläne zu realisieren.
Das Verkehrsministerium hat für den Zeitraum von 2026 bis 2029 ein Defizit von rund 15 Milliarden Euro für Autobahnen und Bundesstraßen prognostiziert. Viele Projekte, die bis 2029 Baurecht erlangen sollen, können auf Basis der aktuellen Finanzplanung nicht freigegeben werden. Dies betrifft insbesondere Lückenschlüsse von Autobahnen und Umgehungsstraßen, die dringend notwendig sind, um den Verkehrsfluss zu verbessern.
Merz betonte, dass die Bundesregierung so viel Geld wie nie zuvor für die Infrastruktur bereitstellen werde. Ein besonderer Schwerpunkt liege auf der Sanierung maroder Brücken und Bahnstrecken, um den Sanierungsstau zu beheben. Dennoch sei es wichtig, dass der Erhalt nicht den Neubau ausschließe. Die Koalition habe sich darauf geeinigt, mehr Flexibilität bei der Nutzung des Sondervermögens zuzulassen, um diese Ziele zu erreichen.
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder aufgefordert, detaillierte Informationen über die Ausgaben für Straßenprojekte bereitzustellen. Klingbeil verwies auf die Rekordinvestitionen, die bereits für den Verkehr vorgesehen sind. Die Diskussion über die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur zeigt, wie wichtig es ist, sowohl öffentliche als auch private Mittel zu mobilisieren, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern.
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