BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Bundeskanzler Friedrich Merz hat angekündigt, dass eine umfassende Reform des Bürgergelds bis Ende des Jahres auf den Weg gebracht werden soll. Diese Reform zielt darauf ab, eine Balance zwischen Fördern und Fordern zu schaffen und den Missbrauch der Leistungen zu kontrollieren. Die Koalitionspartner haben sich nach intensiven Beratungen darauf geeinigt, die Grundsicherung zu überarbeiten, um die Menschen verstärkt in den Arbeitsmarkt zu integrieren.
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Die geplante Reform des Bürgergelds, die Bundeskanzler Friedrich Merz bis zum Jahresende umsetzen möchte, steht im Zeichen einer ausgewogenen Balance zwischen Fördern und Fordern. Ziel ist es, den Missbrauch der Sozialleistungen einzudämmen und gleichzeitig die Integration der Menschen in den Arbeitsmarkt zu fördern. Diese Reform soll die Grundsicherung neu gestalten und den Sozialstaat in seinen wesentlichen Funktionen erhalten.
Merz betonte nach intensiven Beratungen mit den Koalitionspartnern, dass die Reform des Bürgergelds nicht darauf abzielt, den Sozialstaat abzuschaffen oder zu kürzen. Vielmehr soll er in seinen wichtigsten Funktionen erhalten bleiben. Sozialministerin Bärbel Bas stimmte dem zu und unterstrich die Notwendigkeit, Arbeitsplätze zu sichern und die Wirtschaft anzukurbeln, um die Reform erfolgreich umzusetzen.
Die Diskussionen über die Kosten des Sozialstaats waren in den vergangenen Tagen intensiv, doch Merz und Bas fanden einen gemeinsamen Nenner. Beide Politiker einigten sich darauf, dass die Reform des Bürgergelds notwendig ist, um die staatlichen Leistungen effizienter zu gestalten und Kosten zu sparen. Die Sozialstaatskommission, die am Montag ihre Arbeit aufgenommen hat, wird alle staatlichen Leistungen prüfen und Vorschläge zur Kostensenkung erarbeiten.
Ein versöhnliches Treffen zwischen Merz und Bas fand am Abend vor dem Koalitionsausschuss statt, bei dem beide Politiker bei einem gemeinsamen Abendessen ihre Differenzen ausräumten. Diese Einigkeit ist ein wichtiger Schritt, um die notwendigen Sozialreformen erfolgreich umzusetzen und den Sozialstaat zukunftsfähig zu machen. Die Reform des Bürgergelds könnte somit ein entscheidender Faktor für die Stabilität und Weiterentwicklung des deutschen Sozialstaats sein.
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