BRASILIEN / LONDON (IT BOLTWISE) – Ein brisantes Dokument, das die “Neutralisierung” hochrangiger Behörden vorsah, wurde innerhalb einer Armeeeinheit erstellt, wie ein Angeklagter im Putschversuchprozess erklärte.
In Brasilien sorgt ein aufgedeckter Putschversuch für Aufsehen, bei dem ein Dokument innerhalb der Armee erstellt wurde, das die “Neutralisierung” hochrangiger Behörden vorsah. Diese Pläne wurden im Rahmen eines hypothetischen Szenarios von Wahlbetrug bei den Präsidentschaftswahlen 2022 entwickelt. Der Angeklagte, Oberstleutnant Hélio Ferreira Lima, machte diese Aussagen während einer Anhörung vor dem Obersten Bundesgerichtshof (STF).
Die Anhörung, die von Richter Alexandre de Moraes geleitet wurde, begann mit der Anordnung, dass Mitglieder der Spezialeinheiten der Armee nicht in Uniform aussagen dürfen. Dies führte zu Protesten der Verteidiger, da die Angeklagten in Gewahrsam waren und keine Zeit hatten, Zivilkleidung zu beschaffen. Richter Moraes entschied, dass die Offiziere in Zivil erscheinen müssen, andernfalls würde dies als Ausübung ihres Schweigerechts interpretiert werden.
Das Dokument, bekannt als “Desenho Op Luneta” oder “Operation Telescope Plan”, wurde in der 6. Armee-Division in Porto Alegre erstellt. Es enthielt Schritte für einen Staatsstreich und die “Neutralisierung” bestimmter Beamter, darunter Richter des Obersten Gerichtshofs, die als “Quellen der Instabilität” angesehen wurden. Laut Ferreira Lima wurde das Dokument nie an Vorgesetzte weitergeleitet und schließlich verworfen.
Ein weiterer Zeuge, der pensionierte General Estevam Theophilo, bestätigte ein Treffen mit dem damaligen Präsidenten Jair Bolsonaro am 9. Dezember 2022. Bolsonaro habe lediglich seinen Frust über das Wahlergebnis und das seiner Meinung nach “voreingenommene Verhalten” des Wahlgerichts geäußert, ohne konkrete Pläne zur Annullierung des Ergebnisses zu diskutieren.
Der Fall wirft ein Schlaglicht auf die Spannungen innerhalb der brasilianischen Armee und die politischen Unruhen nach den Wahlen. Die Enthüllungen könnten weitreichende Konsequenzen für die politische Landschaft Brasiliens haben, insbesondere im Hinblick auf die Rolle des Militärs in der Politik.
Die Ermittlungen werden fortgesetzt, und es bleibt abzuwarten, welche weiteren Details ans Licht kommen werden. Die brasilianische Regierung steht unter Druck, die Integrität ihrer demokratischen Institutionen zu wahren und sicherzustellen, dass solche Versuche in Zukunft verhindert werden.
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