Netanjahus Koalition vor Zerreißprobe wegen Wehrpflichtstreit

JERUSALEM / LONDON (IT BOLTWISE) – Die politische Landschaft Israels steht vor einer entscheidenden Herausforderung, da die Kontroversen um die Wehrpflicht für ultraorthodoxe Männer erneut aufflammen. Die Regierungskoalition von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sieht sich mit einer potenziellen Spaltung konfrontiert, die die Stabilität der Regierung gefährden könnte.

Die israelische Regierung unter Benjamin Netanjahu steht vor einer Zerreißprobe, da der Streit um die Wehrpflicht für ultraorthodoxe Männer die Koalition ins Wanken bringt. Der Oberste Gerichtshof Israels hat entschieden, dass auch ultraorthodoxe Männer zum Militärdienst herangezogen werden müssen, was zu erheblichen Spannungen in der Gesellschaft führt. Diese Entscheidung wird von vielen strenggläubigen Juden als Eingriff in ihren religiösen Lebensstil empfunden, da der Wehrdienst als Bedrohung wahrgenommen wird, insbesondere wegen der Geschlechterdurchmischung in der Armee.

Die Partei Vereinigtes Tora-Judentum, ein wichtiger Bestandteil der Regierungskoalition, droht mit einem Austritt, was die regierende Mehrheit gefährden könnte. Führende Rabbiner der Partei haben bereits mit einem Austritt aus dem Bündnis gedroht, was die politische Stabilität weiter unter Druck setzt. Die Koalition verfügt derzeit über 68 der 120 Sitze im Parlament, wobei die Vereinigtes Tora-Judentum-Partei sieben Sitze hält. Ein Austritt dieser Partei könnte die Mehrheit der Koalition gefährden, insbesondere wenn sich die Schas-Partei, die über elf Sitze verfügt, ebenfalls zum Austritt entschließt.

Die Opposition plant, in der nächsten Woche einen Vorstoß zur Parlamentsauflösung zu unternehmen, was die Unsicherheit weiter schürt. In Anbetracht möglicher Neuwahlen könnte dies den politischen Gegnern Netanjahus zugutekommen, die laut Umfragen eine Mehrheit erringen könnten. Die ursprünglich geplanten Wahlen sollen regulär erst im Oktober des kommenden Jahres abgehalten werden.

Die israelische Armee sieht sich unterdessen mit einem erhöhten Druck konfrontiert, da der anhaltende Konflikt mit der islamistischen Hamas im Gazastreifen die Personaldecke stark beansprucht. Zudem wächst der Unmut in der Bevölkerung über die bisherige Bevorzugung der Ultraorthodoxen im Militärwesen, die als ungerecht empfunden wird. Der Oberste Gerichtshof Israels entschied im Sommer 2024, dass ab sofort auch ultraorthodoxe Männer zum Militärdienst herangezogen werden müssen.

Die politische Zukunft Israels hängt nun von der Fähigkeit der Regierung ab, einen Kompromiss zu finden, der sowohl die religiösen Überzeugungen der ultraorthodoxen Gemeinschaft respektiert als auch die Anforderungen der nationalen Sicherheit erfüllt. Die kommenden Wochen könnten entscheidend für die Stabilität der israelischen Regierung und die politische Landschaft des Landes sein.

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