BRÜSSEL / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Inmitten der politischen Spannungen rund um die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in Rumänien hat Pavel Durov, der Gründer von Telegram, eine klare Botschaft an die Europäische Union gesendet: Zensur ist keine Option. Durov, bekannt für seine unerschütterliche Haltung zur freien Meinungsäußerung, lehnte eine Anfrage ab, die darauf abzielte, konservative Stimmen auf der Plattform zu unterdrücken.
Die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in Rumänien haben die Aufmerksamkeit der Europäischen Union auf sich gezogen, insbesondere im Hinblick auf die Rolle sozialer Medien bei der Verbreitung politischer Inhalte. Pavel Durov, der Gründer von Telegram, hat kürzlich bekannt gegeben, dass er einem Druck seitens eines westlichen EU-Landes widerstanden hat, das versuchte, konservative Inhalte auf der Plattform zu zensieren. Durov, der für seine starke Verteidigung der freien Meinungsäußerung bekannt ist, betonte, dass Demokratie nicht durch Zensur geschützt werden könne.
In einem Telegram-Post vom 18. Mai erklärte Durov, dass man nicht die Demokratie verteidigen könne, indem man sie zerstöre. Er betonte, dass die rumänische Bevölkerung sowohl freie Meinungsäußerung als auch faire Wahlen verdiene. Diese Aussage unterstreicht Durovs Engagement für die Prinzipien der Autonomie und der individuellen Freiheit, die auch in der Krypto-Community hoch geschätzt werden.
Die Anfrage zur Zensur kam von einem westlichen europäischen Land, das Durov mit einem Baguette-Emoji andeutete, was auf Frankreich hindeutet. Diese Anfrage erfolgte im Vorfeld der rumänischen Präsidentschaftswahlen, die am 18. Mai stattfanden. Durovs Weigerung, der Anfrage nachzukommen, zeigt seine Entschlossenheit, die Plattform als einen Raum für freie Meinungsäußerung zu erhalten.
Die Situation eskalierte weiter, als Durov im August 2024 in Frankreich verhaftet wurde, was zu einem Aufschrei in der Krypto-Community und unter Verfechtern der freien Meinungsäußerung führte. Viele sahen die Verhaftung als politisch motiviert an, obwohl der französische Präsident Emmanuel Macron bestritt, dass die Verhaftung politisch sei. Macron betonte, dass die französische Regierung der freien Meinungsäußerung verpflichtet sei.
Die Verhaftung von Durov führte zu einer breiteren Diskussion über die Verantwortung von Plattformbetreibern für die Moderation von Inhalten. Kritiker argumentieren, dass es widersprüchlich sei, Gründer persönlich haftbar zu machen und sie mit hohen Strafen zu bedrohen, während gleichzeitig die Verpflichtung zur freien Meinungsäußerung betont werde.
Chris Pavlovski, CEO der freien Video-Plattform Rumble, äußerte sich ebenfalls kritisch zur Verhaftung von Durov und verließ die Europäische Union, nachdem Frankreich Rumble bedroht hatte. Pavlovski bezeichnete die Verhaftung als Versuch, Durov unter Druck zu setzen, um Zensur auf Telegram zu erzwingen.
In der Zwischenzeit betonte Durov, dass Telegram rechtmäßigen Informationsanfragen von Strafverfolgungsbehörden nachkomme und dass das Unternehmen einen gesetzlichen Vertreter in Frankreich habe, der solche Anfragen bearbeite. Er kritisierte jedoch die französische Regierung dafür, den rechtlichen Vertreter zu umgehen und stattdessen einen Haftbefehl auszustellen.
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