SCHLESWIG / LONDON (IT BOLTWISE) – In einem wegweisenden Urteil hat das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein eine Abschalteinrichtung in VW-Dieselautos als rechtswidrig eingestuft. Diese Entscheidung könnte weitreichende Folgen für die Automobilindustrie haben, da sie die Zulässigkeit von Software-Updates zur Abgasreinigung infrage stellt. Volkswagen plant, gegen das Urteil vorzugehen, während Umweltschützer den Richterspruch als Erfolg feiern.
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Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat kürzlich entschieden, dass eine von Volkswagen in Diesel-Fahrzeugen eingesetzte Abschalteinrichtung rechtswidrig ist. Diese Entscheidung betrifft insbesondere das sogenannte Thermofenster, eine Funktion, die die Abgasreinigung bei bestimmten Temperaturen reduziert. Das Gericht stellte fest, dass das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) die Genehmigung für ein entsprechendes Software-Update nicht hätte erteilen dürfen.
Im Zentrum des Streits steht ein Software-Update, das Volkswagen nach dem Dieselskandal für den Golf Plus TDI (2,0 Liter, Motortyp EA 189 Euro 5) eingeführt hatte. Diese Software reduziert die Abgasreinigung bei niedrigen Temperaturen, was zu einem höheren Schadstoffausstoß führt. Umweltschützer und Autobauer streiten seit Jahren darüber, ob solche Maßnahmen zulässig sind.
Volkswagen hat angekündigt, gegen das Urteil Rechtsmittel beim Bundesverwaltungsgericht einzulegen. Der Konzern argumentiert, dass das Thermofenster notwendig sei, um den Motor vor Schäden zu schützen. Diese Position steht im Widerspruch zu den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs, der 2022 klargestellt hatte, dass Software, die über einen Großteil des Jahres höhere Schadstoffemissionen zulässt, grundsätzlich unzulässig ist.
Die Deutsche Umwelthilfe, die die Klage eingereicht hatte, sieht das Urteil als wichtigen Schritt im Kampf gegen unzulässige Abschalteinrichtungen. Sie führt weitere Verfahren gegen Diesel-Fahrzeuge verschiedener Hersteller, die ebenfalls von solchen Software-Updates betroffen sind. Das Urteil könnte somit weitreichende Konsequenzen für die gesamte Automobilindustrie haben, insbesondere in Bezug auf die Zulässigkeit von Software-Updates zur Abgasreinigung.
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