SAN FRANCISCO / LONDON (IT BOLTWISE) – Ripple Labs hat erneut die Diskussion um die regulatorische Einstufung von Kryptowährungen angeheizt. In einem kürzlich veröffentlichten Schreiben an die US-Börsenaufsicht SEC fordert das Unternehmen eine klare rechtliche Abgrenzung, wann digitale Token nicht mehr als Wertpapiere gelten.
Ripple Labs hat mit einem neuen Schreiben an die SEC die Debatte über die regulatorische Einstufung von Kryptowährungen erneut entfacht. Das Unternehmen argumentiert, dass digitale Token, die in sekundären Märkten gehandelt werden und keine rechtlichen Verbindungen mehr zu ihrem Emittenten haben, nicht mehr als Wertpapiere betrachtet werden sollten. Diese Position stützt sich auf die Studie des Rechtswissenschaftlers Lewis Cohen aus dem Jahr 2022 sowie auf die Entscheidung von Richterin Analisa Torres im Fall SEC gegen Ripple Labs im Jahr 2023.
In dem Schreiben schlägt Ripple einen formalen Test vor, um zu bestimmen, ob ein Token sich von seinem Ursprung als Investitionsvertrag gelöst hat. Der Test basiert auf zwei zentralen Bedingungen: ob wesentliche Versprechen des Emittenten noch ausstehen und ob es heute durchsetzbare Rechte gegen den Emittenten durch den Token-Inhaber gibt. Nur wenn Letzteres zutrifft, bleibt der Token Teil einer Wertpapiertransaktion.
Ripple kritisiert die vage Definition von ‘ausreichender Dezentralisierung’ und empfiehlt stattdessen quantifizierbare Faktoren wie Netzwerkmaturität, Marktwert und Governance-Merkmale. Das Unternehmen argumentiert, dass Token, die auf einem erlaubnisfreien Netzwerk ohne zentrale Kontrolle basieren und eine hohe Marktkapitalisierung aufweisen, nicht den Wertpapiergesetzen unterliegen sollten.
Darüber hinaus fordert Ripple, dass der Kongress und nicht die SEC die Wertpapiergesetze neu interpretieren sollte. Das Unternehmen warnt vor einer sogenannten regulatorischen Überreichweite durch Durchsetzung, die zu Unsicherheit führt und Innovationen hemmt. Ripple betont, dass die SEC Leitlinien auf Basis der aktuellen Rechtsprechung und nicht auf hypothetischen Standards herausgeben sollte.
Diese verstärkte Aktivität unterstreicht Ripples anhaltendes Engagement, nicht nur sich selbst im rechtlichen Bereich zu schützen, sondern auch Einfluss darauf zu nehmen, wie digitale Vermögenswerte im US-amerikanischen Finanzsystem behandelt werden. Die Forderung nach klaren gesetzlichen Rahmenbedingungen könnte weitreichende Auswirkungen auf die gesamte Kryptoindustrie haben.
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