WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Präsident Donald Trump hat das Pentagon angewiesen, Optionen für einen möglichen Einsatz von US-Militär gegen als Terrororganisationen eingestufte Drogenkartelle vorzubereiten. Dies bestätigten zwei US-Beamte gegenüber ABC News.
Präsident Donald Trump hat das Pentagon angewiesen, Optionen für einen möglichen Einsatz von US-Militär gegen als Terrororganisationen eingestufte Drogenkartelle vorzubereiten. Dies bestätigten zwei US-Beamte gegenüber ABC News. Ein Beamter betonte, dass ein Einsatz von US-Militärressourcen nicht unmittelbar bevorstehe. Es bleibt unklar, welche Operationen in Betracht gezogen werden könnten und welche rechtlichen Fragen sich daraus ergeben. Die New York Times berichtete zuerst über Trumps Anweisung. Das Pentagon verwies bei Anfragen auf das Weiße Haus. Eine Sprecherin des Weißen Hauses erklärte, dass Trumps oberste Priorität der Schutz der Heimat sei, weshalb er den mutigen Schritt unternommen habe, mehrere Kartelle und Banden als ausländische Terrororganisationen zu benennen. Trump wurde von einem Reporter gefragt, ob er US-Truppen nach Lateinamerika schicken würde, um gegen die Kartelle vorzugehen. Er antwortete, dass Lateinamerika viele Kartelle und einen großen Drogenfluss habe und dass die USA ihr Land schützen müssten. Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum wies die Idee eines US-Militäreinsatzes in Mexiko zurück und betonte, dass es keine Invasion geben werde. Im Februar hatte die Trump-Administration mehrere Kartelle als globale Terrororganisationen eingestuft. Außenminister Marco Rubio erklärte, dass diese Einstufung es der Regierung ermögliche, verschiedene Mittel gegen die Kartelle einzusetzen. Experten betonen jedoch, dass die Einstufung als Terrororganisation allein keine militärische Gewalt autorisiere. Der ehemalige Staatsanwalt Brian Finucane erklärte, dass eine andere Autorität erforderlich sei, um militärische Gewalt zu legitimieren. Die Details von Trumps Anweisung sind unklar, aber es sei rechtlich heikel, so Finucane. Die Entlassung der obersten Militärjuristen durch Hegseth im Januar könnte die Situation weiter verkomplizieren.
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