LONDON (IT BOLTWISE) – Die Diskussionen über die Verteidigungsausgaben innerhalb der NATO gewinnen an Intensität, während die Unterstützung für die Ukraine ungebrochen bleibt.
Die NATO steht vor einer entscheidenden Phase, in der die Mitgliedsstaaten über die Erhöhung der Verteidigungsausgaben diskutieren. Während die Unterstützung für die Ukraine unbestritten ist, zeigt sich insbesondere zwischen Spanien und Portugal Uneinigkeit über die Erreichung des Zwei-Prozent-Ziels. Spanien hat angekündigt, dieses Ziel bis Ende 2023 zu erreichen, während Portugal noch mit politischen Unsicherheiten und Herausforderungen bei der Umsetzung kämpft.
Spanien hat bereits erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Außenminister José Manuel Albares betonte, dass das Zwei-Prozent-Ziel der NATO realistisch sei und Spanien bereits auf einem guten Weg sei, dieses Ziel zu erreichen. Dennoch bleibt die Forderung von US-Präsident Donald Trump, die Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des BIP zu erhöhen, ein umstrittenes Thema.
In den USA äußerte NATO-Generalsekretär Mark Rutte die Erwartung, dass beim kommenden NATO-Gipfel ein neues Ziel von fünf Prozent verabschiedet werden könnte. Diese Entwicklung könnte die Spannungen innerhalb der Allianz weiter verschärfen, da Spanien und Portugal mit ihren derzeitigen Verteidigungsausgaben von 1,3 Prozent bzw. 1,7 Prozent des BIP zu den Schlusslichtern gehören.
Portugal steht vor der Herausforderung, seine Verteidigungsausgaben zu erhöhen, während die konservative Regierung in Lissabon mit internen politischen Unsicherheiten konfrontiert ist. Die Regierung, die die Parlamentswahlen im Mai ohne absolute Mehrheit gewann, muss nun möglicherweise schwierige Koalitionen eingehen, um ihren politischen Kurs zu sichern.
Deutschland hat unterdessen seine Unterstützung für die von Trump angestrebte Erhöhung der Verteidigungsausgaben signalisiert. Andere europäische Staaten sind noch dabei, ihre Positionen zu klären, was die Debatte über die zukünftige Ausrichtung der NATO weiter anheizt.
Die Diskussion über die Verteidigungsausgaben der NATO ist nicht nur eine Frage der finanziellen Verpflichtungen, sondern auch eine Frage der strategischen Ausrichtung und der internationalen Sicherheitslage. Die Mitgliedsstaaten müssen einen Weg finden, um ihre Verpflichtungen gegenüber der Allianz zu erfüllen und gleichzeitig die Unterstützung für die Ukraine aufrechtzuerhalten.
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