BRÜSSEL / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Europäische Union plant eine bedeutende Verlängerung des Schutzstatus für ukrainische Flüchtlinge, um den anhaltenden Konflikten und der unsicheren Lage in der Ukraine Rechnung zu tragen.
Die Europäische Kommission hat angekündigt, den Schutzstatus für Flüchtlinge aus der Ukraine bis März 2027 verlängern zu wollen. Diese Entscheidung spiegelt die anhaltende Unsicherheit und den fortdauernden Konflikt in der Ukraine wider, der seit der russischen Invasion im Jahr 2022 Millionen von Menschen zur Flucht gezwungen hat. Über 4,3 Millionen Ukrainer haben in der EU Zuflucht gesucht, wobei Deutschland mit über 1,2 Millionen die meisten Flüchtlinge aufgenommen hat.
Der derzeitige Schutzstatus, der durch die EU-Richtlinie für vorübergehenden Schutz geregelt wird, bietet den Flüchtlingen unter anderem erleichterten Zugang zum Arbeitsmarkt und zu Sozialleistungen, ohne dass sie ein Asylverfahren durchlaufen müssen. Diese Regelung läuft im kommenden März aus, weshalb die Verlängerung als dringend notwendig erachtet wird.
Die Verlängerung des Schutzstatus ist jedoch nicht die einzige Maßnahme, die die EU-Kommission in Betracht zieht. Es wird auch empfohlen, mögliche Rückkehrperspektiven für die Flüchtlinge zu prüfen. Dazu gehört die Überlegung, ob alternative Bleibeperspektiven wie Arbeits- oder Studentenvisa angeboten werden können. Zudem sollen die Flüchtlinge besser über Rückkehrmöglichkeiten informiert werden und die Möglichkeit haben, ihre Heimat zu besuchen.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte die Entschlossenheit der EU, den ukrainischen Flüchtlingen weiterhin Schutz zu gewähren. Sie unterstrich die gemeinsame Anstrengung mit der Ukraine, die Rückkehr der Menschen zu unterstützen, sobald dies sicher ist. Diese Maßnahmen sind Teil eines umfassenderen Plans, der darauf abzielt, sowohl den Schutz der Flüchtlinge zu gewährleisten als auch ihre Integration in die europäischen Gesellschaften zu erleichtern.
Die Mitgliedstaaten der EU könnten dem Vorschlag der Kommission bereits bei ihrem nächsten Treffen zustimmen. Diese Entscheidung wird als ein wichtiger Schritt angesehen, um den humanitären Bedürfnissen der ukrainischen Flüchtlinge gerecht zu werden und gleichzeitig die Stabilität und Sicherheit in der Region zu fördern.
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