WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Der Patentstreit zwischen dem Medizingerätehersteller Masimo und Apple erreicht eine neue Eskalationsstufe. Masimo hat eine Klage gegen die US-Zollbehörde eingereicht, nachdem diese Apple erlaubt hat, die Blutsauerstoffmessung der Apple Watch wieder zu aktivieren.
Der Konflikt zwischen Masimo und Apple hat eine neue Dimension erreicht, nachdem die US-Zollbehörde Customs and Border Protection (CBP) Apple gestattet hat, die Blutsauerstoffmessung der Apple Watch wieder zu aktivieren. Masimo sieht darin eine Verletzung des Patentschutzes und hat Klage eingereicht, um die Entscheidung der Zollbehörde rückgängig zu machen. Die Klage richtet sich gegen die CBP sowie gegen leitende Beamte der Heimatschutzbehörde.
Masimo argumentiert, dass die Entscheidung der CBP, das Importverbot der International Trade Commission (ITC) zu ignorieren, rechtswidrig sei. Die Funktion zur Messung der Blutsauerstoffsättigung war zuvor auf den in den USA verkauften Apple Watches blockiert, wurde jedoch kürzlich durch ein Software-Update wieder aktiviert. Apple behauptet, dass diese Freischaltung durch eine neue Entscheidung der Zollbehörde legitimiert wurde.
Die überraschende Entscheidung zugunsten von Apple wirft Fragen auf, insbesondere da sie ohne Anhörung beider Parteien getroffen wurde. Masimo erfuhr von der Freischaltung erst durch Apples Ankündigung. Der Medizingerätehersteller vermutet, dass Apples umfangreiche Investitionen in den US-Markt, die sich auf 600 Milliarden US-Dollar belaufen, die Entscheidung der Zollbehörde beeinflusst haben könnten.
Der langjährige Patentstreit zwischen Masimo und Apple dreht sich um die Technologie zur Blutsauerstoffmessung. Masimo wirft Apple vor, Mitarbeiter abgeworben und Technologien gestohlen zu haben, um die Funktion in der Apple Watch zu integrieren. Apple weist diese Vorwürfe zurück. Die Rückkehr der SpO2-Funktion ist für Apple von großer Bedeutung, da in Kürze neue Modelle der Apple Watch auf den Markt kommen sollen.
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