BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Bundeskanzler Friedrich Merz hat eingeräumt, dass die Kommunikation der schwarz-roten Regierung in den ersten Monaten ihrer Amtszeit verbesserungswürdig ist. Er versprach, an der Außendarstellung zu arbeiten und die Erfolge der Regierung stärker in den Vordergrund zu rücken. Besonders die Themen Stromsteuer und Rüstungslieferungen an Israel wurden als Beispiele für unzureichende Kommunikation genannt.
In den ersten Monaten der schwarz-roten Regierung hat Bundeskanzler Friedrich Merz Kommunikationsdefizite eingeräumt und Besserung versprochen. In einem Interview mit dem Parteikanal CDU.TV betonte der CDU-Vorsitzende, dass die Sachentscheidungen der Regierung zwar richtig seien, die Außendarstellung jedoch noch verbessert werden müsse. Merz sieht insbesondere bei der Kommunikation der Stromsteuer und der Rüstungslieferungen an Israel Nachholbedarf.
Merz führte als Beispiel die Entscheidung an, die Stromsteuer derzeit nicht für alle zu senken. Er erklärte, dass die Entscheidung in der Sache richtig sei, jedoch nicht gut kommuniziert wurde. Innerhalb der Partei und der Bundestagsfraktion hätte die Diskussion intensiver geführt werden müssen. Auch seine persönliche Entscheidung, die Rüstungslieferungen an Israel einzuschränken, sei nicht ausreichend kommuniziert worden. Merz betonte, dass er die Entscheidung schnell treffen musste, jedoch die Fraktion, Partei und Öffentlichkeit besser hätte informieren sollen.
Der Kanzler unterstrich die Bedeutung einer guten Kommunikation für die Regierungsarbeit. Er stellte klar, dass die Regierung mehr über ihre Erfolge sprechen müsse, da andere dies nicht tun würden, wenn sie es selbst nicht täten. Als Erfolg nannte Merz den Rückgang der Asylbewerberzahlen. Er räumte jedoch ein, dass das wirtschaftliche Wachstum langsamer voranschreite und viele Baustellen, insbesondere in der Energiepolitik und der Reform der sozialen Sicherungssysteme, bearbeitet werden müssten.
Merz hob die Notwendigkeit eines besseren Erwartungsmanagements hervor. Die Bevölkerung müsse verstehen, dass nicht alle Probleme an einem Tag gelöst werden könnten. Er betonte, dass das Lernen und die kontinuierliche Verbesserung der Kommunikation entscheidend für eine gute Regierungsführung seien. Merz stellt sich jeden Morgen die Frage, ob er die richtigen Prioritäten setze, und sieht die Kommunikation als einen zentralen Bestandteil dieser Prioritäten.
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