LEIPZIG / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Deutsche Umwelthilfe fordert von der Bundesregierung stärkere Maßnahmen gegen die Nitratbelastung im Boden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat sich mit der Revisionsklage der DUH befasst und wird am 8. Oktober eine Entscheidung verkünden. Die DUH argumentiert, dass Deutschland seine EU-Verpflichtungen nicht erfüllt hat.
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Die Nitratbelastung im Boden ist ein Thema, das nicht nur Umweltschützer, sondern auch die Gerichte beschäftigt. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat eine Revisionsklage eingereicht, um die Bundesregierung zu verpflichten, mehr gegen die Verunreinigung durch Nitrat zu unternehmen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat sich kürzlich mit dieser Klage befasst und wird am 8. Oktober eine Entscheidung verkünden. Die DUH argumentiert, dass Deutschland seinen Verpflichtungen aus einer EU-Richtlinie nicht nachgekommen ist.
Die ursprüngliche Klage der DUH wurde Anfang 2024 vom Oberverwaltungsgericht Münster abgewiesen. Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass die DUH sich bei Anhörungen zur Nitratrichtlinie nicht ausreichend geäußert habe. In der Revisionsverhandlung äußerte der Senat in Leipzig jedoch Zweifel an dieser Annahme und stellte fest, dass die DUH rechtzeitig und deutlich auf die Einhaltung des Grenzwertes von 50 Milligramm Nitrat je Liter im Trinkwasser hingewiesen habe.
Die DUH fordert nun nicht nur die Aufhebung des Urteils des Oberverwaltungsgerichts, sondern auch die Erstellung eines neuen Nationalen Aktionsplans zum Schutz der Gewässer vor Nitratverunreinigung. Dieser Plan müsse die Rechtsauffassung des Bundesverwaltungsgerichts berücksichtigen. Das Bundeslandwirtschaftsministerium hält diesen Antrag jedoch für unzulässig und beantragte, die Revision zurückzuweisen.
In der Landwirtschaft wird Nitrat häufig als Dünger eingesetzt, was in vielen Regionen Deutschlands zu einer starken Belastung des Grundwassers führt. Während Nitrate für den Menschen relativ unbedenklich sind, können sie durch Bakterien in gesundheitsschädliches Nitrit umgewandelt werden. Diese Problematik unterstreicht die Dringlichkeit der Forderungen der DUH nach strikteren Maßnahmen zum Schutz der Umwelt.
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